Auskunftsersuchen zur Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2162
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2162 Vorgang: OM 3472/18 OBR 5; ST 2162/18 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft zur ST 2162/2018.
- Welche Ergebnisse brachte die erwähnte kurzfristige Kontrolle der Überwege an der Tramhaltestelle Oberforsthaus?
- Welche kurzfristigen Maßnahmen können getroffen werden, um die Übergänge für Menschen mit Behinderung, Rollatoren oder Kinderwägen bis zum Umbau der Haltestelle gefahrenfrei zu machen?
- Wann genau ist mit dem Umbau des gesamten Areals an der Haltestelle Oberforsthaus zu rechnen? Begründung: Im Antrag OF 909/5 vom 27.07.2018 wurde der Magistrat gebeten, die Situation für Menschen mit Behinderung, Rollatoren und Kinderwägen an der Haltestelle Oberforsthaus zu verbessern. An der schwierigen Situation hat sich nichts geändert. Eine Begehung des Areals mit einem Bürger, der im Rollstuhl sitzt, hat die erheblichen Mängel durch das bestehende Kopfsteinpflaster erneut aufgezeigt. Ein sicheres, selbstständiges Überqueren des Kopfsteinpflasters ist derzeit nicht möglich. Unsere eingeschränkten Mitbürger*innen sind hier immer auf Hilfe angewiesen. Das ist eine nicht hinnehmbare Situation.
Inhalt
Antrag vom 11.10.2019, OF 1430/5
Betreff: Auskunftsersuchen zur Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2162 Vorgang: OM 3472/18 OBR 5; ST 2162/18 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft zur ST 2162/2018.
- Welche Ergebnisse brachte die erwähnte kurzfristige Kontrolle der Überwege an der Tramhaltestelle Oberforsthaus?
- Welche kurzfristigen Maßnahmen können getroffen werden, um die Übergänge für Menschen mit Behinderung, Rollatoren oder Kinderwägen bis zum Umbau der Haltestelle gefahrenfrei zu machen?
- Wann genau ist mit dem Umbau des gesamten Areals an der Haltestelle Oberforsthaus zu rechnen? Begründung: Im Antrag OF 909/5 vom 27.07.2018 wurde der Magistrat gebeten, die Situation für Menschen mit Behinderung, Rollatoren und Kinderwägen an der Haltestelle Oberforsthaus zu verbessern. An der schwierigen Situation hat sich nichts geändert. Eine Begehung des Areals mit einem Bürger, der im Rollstuhl sitzt, hat die erheblichen Mängel durch das bestehende Kopfsteinpflaster erneut aufgezeigt. Ein sicheres, selbstständiges Überqueren des Kopfsteinpflasters ist derzeit nicht möglich. Unsere eingeschränkten Mitbürger*innen sind hier immer auf Hilfe angewiesen. Das ist eine nicht hinnehmbare Situation.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2018STST 2162Ersetzen des Kopfsteinpflasters an der Tramhaltestelle "Oberforsthaus"Stellungnahme
- 11. Oktober 2019Sie sind hierOFOF 1430/5Auskunftsersuchen zur Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2162Ortsbeiratsantrag · SPD
- 25. Oktober 2019VV 1453Auskunftsersuchen zur Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2162Anfrage
- 16. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 2312Auskunftsersuchen zur Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2162Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme