Lärmschutzwand Pestalozzischule
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Errichtung einer Lärmschutzwand an der Pestalozzischule, um die Gesundheit der Kinder und Beschäftigten zu schützen. Dies ist notwendig, falls Hessen Mobil die Errichtung nicht übernimmt.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat möge vorsorglich Mittel in den Haushalt einzustellen, um bei den Verhandlungen im Falle einer Ablehnung seitens Hessen Mobil, die nötige Lärmschutzwand zum Schutze der Pestalozzischule sicherzustellen.
Begründung
Die Stadtverordnetenversammlung hatte angeregt, notfalls diese Lärmschutzwand selbst zu errichten, falls Hessen Mobil diese nicht errichten würde. Der Schulträger der Stadt Frankfurt hat mehrfach deutlich gemacht, dass eine Verlängerung der Lärmschutzwand für eine gesundheitlich unbedenkliche Nutzung der Freiflächen von Grundschule, Kita und Hort unabdingbar ist - sowohl für die Kinder, als auch für die dort Beschäftigten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Oktober 2021BB 383Lärmschutz für die Pestalozzischule optimierenMagistratsbericht
- 16. November 2021Sie sind hierOFOF 142/11La ̈rmschutzwand PestalozzischuleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. November 2021OAOA 100Lärmschutzwand Pestalozzischule Bericht des Magistrats vom 29.10.2021, B 383Anregung
- 9. September 2022Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 358Lärmschutzwand PestalozzischuleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme