Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Lärmschutzwand Pestalozzischule

Vorlagentyp: OA
WohnenSchulen und Bildung
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, Mittel für eine Lärmschutzwand an der Pestalozzischule im Haushalt bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Gesundheit der Kinder und Beschäftigten in der Schule, Kita und Hort zu schützen, falls die Autobahn GmbH keine Lärmschutzwand errichtet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, vorsorglich Mittel in den Haushalt einzustellen, um im Falle einer Ablehnung bei den Verhandlungen seitens der Autobahn GmbH die nötige Lärmschutzwand zum Schutze der Pestalozzischule sicherzustellen.

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung hatte angeregt, notfalls diese Lärmschutzwand selbst zu errichten, falls die Autobahn GmbH diese nicht errichten würde. Der Schulträger der Stadt Frankfurt hat mehrfach deutlich gemacht, dass eine Verlängerung der Lärmschutzwand für eine gesundheitlich unbedenkliche Nutzung der Freiflächen von Grundschule, Kita und Hort unabdingbar ist - sowohl für die Kinder als auch für die dort Beschäftigten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2021BB 383Lärmschutz für die Pestalozzischule optimierenMagistratsbericht
  2. 16. November 2021OFOF 142/11La ̈rmschutzwand PestalozzischuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 22. November 2021Sie sind hier
    OAOA 100Lärmschutzwand Pestalozzischule Bericht des Magistrats vom 29.10.2021, B 383
    Anregung
  4. 9. September 2022Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 358Lärmschutzwand PestalozzischuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 4 · 13.01.2022
TO I, TOP 30
Beraten
1. Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
Linke (B 383 = Kenntnis, OA 100 = Annahme)FRAKTION (B 383 = Kenntnis, OA 100 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FRAKTION (B 383 = Kenntnis, OA 100 = Annahme)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 4 · 17.01.2022
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
BFF-BIG (B 383 = Kenntnis, OA 100 = Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (B 383 = Kenntnis, OA 100 = Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 4 · 17.01.2022
TO I, TOP 19
Beraten
1. Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 100 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
BFF-BIG (B 383 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (B 383 = Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 25.01.2022
TO I, TOP 23
Beraten
1. Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (B 383 = Kenntnis, OA 100 = Prüfung und Berichterstattung)FRAKTION (B 383 = Kenntnis)Gartenpartei (B 383 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (B 383 = Kenntnis, OA 100 = Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und Gartenpartei (B 383 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 27.01.2022
TO II, TOP 56
Beraten
1. Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen CDU, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 100 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_100_2021Lärmschutzwand Pestalozzischule Bericht des Magistrats vom 29.10.2021, B 383

Diese Vorlage verweist auf