Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Verwendung der Stellplatzablösemittel

Vorlagentyp: OFSPD
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Fahrradfahren verfolgen

Begründung

Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel aus der Stellplatzablöse zu gleichen Teilen in die Schaffung von PKW-Stellplätzen, den Radverkehr und den ÖPNV zu investieren. Begründung: In Frankfurt sind pro 1000 Einwohner/-innen 540 PKWs gemeldet. [1] Hinzu kommen täglich über 100.000 PKW-Pendler. Der Parkdruck, gerade im Ortsbezirk 5, wächst zusehends. Um diesen nicht zusätzlich zu steigern, ist es notwendig, dass die Stellplatzabgabe zu einem nennenswerten Anteil auch in die Schaffung von Stellplätzen fließt. Gleichzeitig ist es notwendig den Radverkehr als emissionsfreie Alternative zum PKW zu fördern. Vor dem Hintergrund fordert der Ortsbeirat 5 den Magistrat auf die Mittel aus der Stellplatzablöse künftig zu je einem Drittel für die Schaffung von PKW-Stellplätzen, den Radverkehr und den ÖPNV zu investieren.

Inhalt

Antrag vom 25.08.2019, OF 1403/5

Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel aus der Stellplatzablöse zu gleichen Teilen in die Schaffung von PKW-Stellplätzen, den Radverkehr und den ÖPNV zu investieren.

Begründung: In Frankfurt sind pro 1000 Einwohner/-innen 540 PKWs gemeldet. [1] Hinzu kommen täglich über 100.000 PKW-Pendler. Der Parkdruck, gerade im Ortsbezirk 5, wächst zusehends. Um diesen nicht zusätzlich zu steigern, ist es notwendig, dass die Stellplatzabgabe zu einem nennenswerten Anteil auch in die Schaffung von Stellplätzen fließt. Gleichzeitig ist es notwendig den Radverkehr als emissionsfreie Alternative zum PKW zu fördern. Vor dem Hintergrund fordert der Ortsbeirat 5 den Magistrat auf die Mittel aus der Stellplatzablöse künftig zu je einem Drittel für die Schaffung von PKW-Stellplätzen, den Radverkehr und den ÖPNV zu investieren.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 2019Sie sind hier
    OFOF 1403/5Verwendung der Stellplatzablösemittel
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Oktober 2019OMOM 5279Verwendung der StellplatzablösemittelDirektanregung
  3. 14. April 2020Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 724Verwendung der StellplatzablösemittelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 34 · 13.09.2019
TO I, TOP 57
Beraten
Die Vorlage OF 1403/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 35 · 25.10.2019
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5279 2019 Die Vorlage OF 1403/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor "Der Magistrat wird gebeten, Mittel aus der Stellplatzablöse zu je mindestens 20 Prozent in die Schaffung von Pkw-Stellplätzen, den Radverkehr und den ÖPNV zu investieren." lautet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen