S A C H S T A N D :
Antrag vom
08.10.2024,
OF 1395/1
Betreff: Frankfurts Vielfalt sichtbar machen: Regenbogen für das Bermudadreieck
Vorgang: E 14/24 Grüne/SPD/FDP/Volt; Beschl. d. Stv.-V., § 4994 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die queere Vielfalt in den Straßen des sogenannten Bermudadreiecks zwischen Alter Gasse,
Elefantengasse,
Vilbeler Straße,
Stephanstraße,
Klaus-Mann-Platz,
Schäfergasse und Großer Friedberger Straße dauerhaft sichtbar zu machen. In einem ersten Schritt sollen unter den oben genannten Straßenschildern in Frankfurts Regenbogenviertel regenbogenfarbene Zusatzschilder mit dem Schriftzug "Bermuda-Dreieck" angebracht werden. Im Weiteren soll der Magistrat die Aufstellung von Fahnenmasten mit Regenbogenflaggen, das Anbringen von regenbogenfarbenen Bannern oder die Markierung der Fußgängerüberwege rund um den Regenbogenkreisel beziehungsweise Fahrbahnbereiche in Regenbogenfarben prüfen und umsetzen. Der Magistrat soll prüfen, ob die Kosten aus dem Etat gemäß Etatantrag E14 vom
16.06.2024 übernommen werden können.
Begründung:
Beleidigungen, Gewalttaten und Angriffe auf queere Menschen in Frankfurt sind leider an der Tagesordnung. Polizeipräsenz und Safer Spaces alleine reichen nicht aus. Sichtbare Regenbogen in den Straßen führen zu einem subjektiven Sicherheitsgefühl der Menschen, die sich dort aufhalten und willkommen geheißen werden. Außerdem setzt Frankfurts Stadtgesellschaft ein sichtbares Zeichen, dass sie stolz auf die Vielfalt in der Stadt ist. Nicht zuletzt bieten die Markierungen Orientierung - auch für touristische Besucher*innen und neu zugezogene Bürger*innen - und führen zu den zahlreichen gastronomischen Betrieben und Beratungsstellen vor Ort. . . Fotos, Visualisierungen und Beispiele: Alexander MitschNebenvorlage: Antrag vom
12.11.2024,
OF 1443/1
dazugehörende Vorlage: Etatantrag vom
06.06.2024, E 14
Beratung im Ortsbeirat: 1
Beratungsergebnisse:
33. Sitzung des OBR 1 am 29.10.2024, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 1395/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 1 am 03.12.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6244
2024 1. Die Vorlage
OF 1395/1 wird durch die Annahme der Vorlage
OF 1443/1 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage
OF 1443/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, Linke und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)