Informationsblatt zum Rückschnitt von Hecken
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 13 schlägt vor, dem jährlichen Grundsteuerbescheid ein Informationsblatt zum Rückschnitt von Hecken beizulegen. Dies soll sicherstellen, dass die Hecken der stadteigenen Grundstücke ordnungsgemäß zurückgeschnitten werden, um Sicherheitsrisiken für Fußgänger zu vermeiden.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 13 möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert dem jährlichen Grundsteuerbescheids ein Informationsblatt zum Rückschnitt von Hecken beim Versenden beizulegen.
Die Hecken der stadteigenen Grundstücke sind in Vorbildfunktion zurückzuschneiden, ohne das immer wieder von seitens der Ortsbeiräte darauf hingewiesen werden muss.
Begründung
Gerade im Herbst fällt es auf, dass viele Hecken weit über die eigentlichen Grundstücksgrenzen hinaus auf den Gehweg wachsen. Dies ist ein Sicherheitsrisiko, da dadurch die Fußgänger auf die Straße ausweichen müssen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2023Sie sind hierOFOF 139/13Informationsblatt zum Rückschnitt von HeckenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. November 2023OMOM 4823Informationsblatt zum Rückschnitt von HeckenDirektanregung
- 4. März 2024Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 471Informationsblatt zum Rückschnitt von HeckenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme