Otto-Brenner-Straße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Der Magistrat wird aufgefordert, zwischen den Halteverbotsschildern (siehe Foto), eine Grenzmarkierung (Zickzack Linien) auf die Fahrbahn aufzubringen, um das Halteverbot besser sichtbar zu machen. Außerdem sollte das Halteverbot durch die Stadtpolizei besser überwacht werden. Zusätzlich einen Behindertenparkplatz, der auch, von gehbehinderten Besuchern benutzt werden kann zu schaffen. Es wäre möglich einen schon vorhandenen Parkplatz so zu kennzeichnen oder auf der linken Seite einen hinzuzufügen. Begründung: Anwohner haben berichtet, dass es wegen der dort verbotswidrig abgestellten Fahrzeugen, oft Probleme zwischen den Verkehrseilnehmern gibt. Da die Kurve schlecht einsehbar ist und die Fahrzeuge sich eventuell erst in der Engstelle treffen, kommt es leider öfter zum Streit zwischen den Verkehrsteilnehmern ,wer nun als erstes fahren darf oder zurückstoßen muss.
Inhalt
Antrag vom 17.05.2015, OF 1376/6
Betreff: Otto-Brenner-Straße Der Magistrat wird aufgefordert, zwischen den Halteverbotsschildern (siehe Foto), eine Grenzmarkierung (Zickzack Linien) auf die Fahrbahn aufzubringen, um das Halteverbot besser sichtbar zu machen. Außerdem sollte das Halteverbot durch die Stadtpolizei besser überwacht werden. Zusätzlich einen Behindertenparkplatz, der auch, von gehbehinderten Besuchern benutzt werden kann zu schaffen. Es wäre möglich einen schon vorhandenen Parkplatz so zu kennzeichnen oder auf der linken Seite einen hinzuzufügen.
Begründung: Anwohner haben berichtet, dass es wegen der dort verbotswidrig abgestellten Fahrzeugen, oft Probleme zwischen den Verkehrseilnehmern gibt. Da die Kurve schlecht einsehbar ist und die Fahrzeuge sich eventuell erst in der Engstelle treffen, kommt es leider öfter zum Streit zwischen den Verkehrsteilnehmern ,wer nun als erstes fahren darf oder zurückstoßen muss.Hauptvorlage: Antrag vom 28.04.2015, OF 1356/6 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. April 2015OFOF 1356/6Otto-Brenner-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Mai 2015Sie sind hierOFOF 1376/6Otto-Brenner-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Mai 2015OMOM 4166Otto-Brenner-StraßeDirektanregung
- 11. September 2015Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1314Otto-Brenner-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme