Zukunftssicherung Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In der M-Vorlage wird von der ’Gesellschafterversammlung’ gesprochen, aber nirgends erklärt, wer diese Gesellschafter sein sollen. Der Ortsbeirat möchte nicht die Katze im Sack kaufen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.07.2005, M 153 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 06.09.2005, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung OA 2061 2005 1.
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf OA 2061 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 153 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1370/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 31.08.2005, OF 1370/6
Betreff:
Zukunftssicherung Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die M 153 wird zurückgestellt bis der Magistrat mitteilt, wer als Gesellschafter vorgesehen ist.
Begründung:
In der M-Vorlage wird von der ’Gesellschafterversammlung’ gesprochen, aber nirgends erklärt, wer diese Gesellschafter sein sollen. Der Ortsbeirat möchte nicht die Katze im Sack kaufen.
Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.07.2005, M 153 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juli 2005MM 153Zukunftssicherung Städtische Kliniken Frankfurt am Main-HöchstMagistratsvortrag
- 31. August 2005Sie sind hierOFOF 1370/6Zukunftssicherung Städtische Kliniken Frankfurt am Main-HöchstOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. September 2005OAOA 2061Zukunftssicherung Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst Vortrag des Magistrats vom 22.07.2005, M 153Anregung
- 16. Dezember 2005BB 840Zukunftssicherung der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-HöchstMagistratsbericht
- 23. März 2006Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 414Zukunftssicherung Städtische Kliniken Frankfurt am Main-HöchstStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme