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Goldstein: Einrichtung von Behindertenparkplätzen

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Einrichtung von zwei Behindertenparkplätzen und einem Lieferantenparkplatz in der Zufahrtsstraße zur Kleingartenanlage "Zur Waldau" und dem Restaurant "Zur Waldau" vor. Dies soll Menschen mit Gehbehinderung den Zugang erleichtern und die Belieferung der Gaststätte sicherstellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Zur Waldau — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, in der Zufahrtsstraße zur Kleingartenanlage "Zur Waldau" und zu dem Restaurant "Zur Waldau" zwei Behindertenparkplätze und einen Lieferantenparkplatz einzurichten.

Begründung

Mit der Einrichtung der beschriebenen Parkplätze können Menschen mit Gehbehinderung die Kleingartenanlage und das Restaurant besuchen, da der fußläufige Weg von den Parkplätzen auf der Straße zur Waldau für diese Personengruppe zu weit ist. Der Parkplatz für die Lieferanten ist für die Belieferung der Gaststätte notwendig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2020Sie sind hier
    OFOF 1360/6Goldstein: Einrichtung von Behindertenparkplätzen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. September 2020OMOM 6481Goldstein: Einrichtung von BehindertenparkplätzenDirektanregung
  3. 27. November 2020Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 2066Goldstein: Einrichtung von BehindertenparkplätzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 42 · 15.09.2020
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6481 2020 Die Vorlage OF 1360/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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