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LKW-Parken in der Rhönstraße

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Es ist zunehmend festzustellen, daß LKWs in den Parkbuchten auf der Rhönstraße geparkt werden. Die Buchten sind nur für PKWs gedacht und die großen Wagen ragen z.T. erheblich in die Fahrbahn hinein oder beschädigen mit den Vorderrädern die Grünanlagen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 4 am 27.11.2001, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 648 2001 Die Vorlage OF 135/4 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "LKW-Parken in der Rhönstraße, im Röderbergweg und der Luxemburgerallee Der Magistrat wird gebeten, durch entsprechende Schilder zu verbieten, dass Lastkraftwagen in den Parkbuchten auf der Rhönstraße dem Röderbergweg und der Luxemburgerallee nachts oder für längere Zeit abgestellt werden. Begründung: Es ist zunehmend festzustellen, dass Lastkraftwagen in den Parkbuchten auf der Rhönstraße, im Röderbergweg und der Luxemburgerallee geparkt werden. Die Buchten sind nur für Personenkraftwagen gedacht und die großen Wagen ragen zum Teil erheblich in die Fahrbahn hinein oder beschädigen mit den Vorderrädern die Grünanlagen, beziehungsweise behindern gefährlich die Sicht an Einfahrten und verengen übermäßig die Fahrbahn." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 04.11.2001, OF 135/4

Betreff:

LKW-Parken in der Rhönstraße

Der Magistrat wird gebeten, durch entsprechende Schilder zu verbieten, daß Lastkraftwagen in den Parkbuchten auf der Rhönstraße nachts oder für längere Zeit abgestellt werden.

Begründung:

Es ist zunehmend festzustellen, daß LKWs in den Parkbuchten auf der Rhönstraße geparkt werden. Die Buchten sind nur für PKWs gedacht und die großen Wagen ragen z.T. erheblich in die Fahrbahn hinein oder beschädigen mit den Vorderrädern die Grünanlagen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2001Sie sind hier
    OFOF 135/4LKW-Parken in der Rhönstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2001OMOM 648LKW-Parken in der Rhönstraße, im Röderbergweg und der LuxemburgeralleeDirektanregung
  3. 7. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 227LKW-Parken in der Rhönstraße, im Röderbergweg und der LuxemburgeralleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 648 2001 Die Vorlage OF 135/4 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "LKW-Parken in der Rhönstraße, im Röderbergweg und der Luxemburgerallee Der Magistrat wird gebeten, durch entsprechende Schilder zu verbieten, dass Lastkraftwagen in den Parkbuchten auf der Rhönstraße dem Röderbergweg und der Luxemburgerallee nachts oder für längere Zeit abgestellt werden. Begründung: Es ist zunehmend festzustellen, dass Lastkraftwagen in den Parkbuchten auf der Rhönstraße, im Röderbergweg und der Luxemburgerallee geparkt werden. Die Buchten sind nur für Personenkraftwagen gedacht und die großen Wagen ragen zum Teil erheblich in die Fahrbahn hinein oder beschädigen mit den Vorderrädern die Grünanlagen, beziehungsweise behindern gefährlich die Sicht an Einfahrten und verengen übermäßig die Fahrbahn."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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