Toilettenanlage Pfaffenwiese
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Entscheidung des Magistrats erscheint überraschend. Vor nicht allzu langer Zeit war eine Sanierung der Anlage vorgeschlagen worden. Es stellt sich die Frage, was den Meinungswechsel hervorgerufen hat – und, wie man sich die Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel ohne Toiletten vorstellt.
Inhalt
Antrag vom 21.12.2009, OF 1338/6
Betreff:
Toilettenanlage Pfaffenwiese
Kürzlich wurde der Ortsbeirat 6 darüber informiert, dass die öffentliche Toilettenanlage an der Pfaffenwiese ersatzlos abgerissen werden soll.
Der Ortsbeirat 6 fragt hierzu den Magistrat:
- Wann wurde zuletzt in diese Toilettenanlage investiert, wie viel Geld wurde dabei ausgegeben, welche Arbeiten wurden ausgeführt?
- Was hat sich geändert, wieso erscheint heute die Entscheidung sinnvoll, eine seit vielen Jahrzehnten bestehende Toilettenanlage nicht weiter zu unterhalten?
- Haben Anwohner der Toilettenanlage irgendwie Einfluss auf diese Entscheidung des Magistrats genommen?
- Beabsichtigt der Magistrat als Ersatz dafür, dass fast überall an Haltestellen und Bahnhöfen die Toilettenanlagen abgeschafft wurden, in Zukunft in Bussen, Straßenbahnen, U- oder S-Bahnen Toiletten einzurichten?
Begründung:
Die Entscheidung des Magistrats erscheint überraschend. Vor nicht allzu langer Zeit war eine Sanierung der Anlage vorgeschlagen worden. Es stellt sich die Frage, was den Meinungswechsel hervorgerufen hat – und, wie man sich die Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel ohne Toiletten vorstellt.
Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Dezember 2009Sie sind hierOFOF 1338/6Toilettenanlage PfaffenwieseOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 12. Januar 2010VV 1174Toilettenanlage PfaffenwieseAnfrage
- 3. März 2010Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 363Toilettenanlage PfaffenwieseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Ziffer 1. bis 3.: Einstimmige Annahme Ziffer 4.: 1 CDU, 4 SPD, GRÜNE und LINKE. gegen 7 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 SPD und FDP