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Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II

Vorlagentyp: OFCDU
34 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Vorgang: ST 1346/10; ST 1342/10; OM 4464/10 OBR 9; V 1383/10 OBR 9 Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Ortsbeiratssitzung am 17.06.2010 vom Amt für Straßenbau und Erschließung vorgestellte Planung für den mittleren Teil der Kurhessenstraße (zwischen Höllbergstraße und Höhenblick) baulich umzusetzen. Dabei sind jedoch a) sämtliche Zebrastreifen ohne Mittelinsel auszuführen, da ein Zebrastreifen mit Insel länger ist und außerdem dazu führt, dass die Benutzer an zwei Stellen und dann auch noch jeweils in verschiedene Richtungen Ausschau nach herannahenden Fahrzeugen halten müssen, b) der geplante Zebrastreifen unmittelbar an der Ecke zum Höhenblick anzulegen, wie dies auch auf dem „Alternativvorschlag 2“ des Straßenverkehrsamts vorgesehen ist, c) die Zusagen des Magistrats - auch bezüglich der Parkplätze - aus den Stellungnahmen ST 1346/10 und 1342/10 einzuhalten sowie d) ausreichende Mittel für die Umbaumaßnahmen in den nächsten Haushalt einzustellen.

Inhalt

Antrag vom 04.11.2010, OF 1326/9

Betreff:

Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II

Vorgang:

ST 1346/10; ST 1342/10; OM 4464/10 OBR 9; V 1383/10 OBR 9

Der Magistrat wird aufgefordert,

die in der Ortsbeiratssitzung am 17.06.2010 vom Amt für Straßenbau und Erschließung vorgestellte Planung für den mittleren Teil der Kurhessenstraße (zwischen Höllbergstraße und Höhenblick) baulich umzusetzen.

Dabei sind jedoch

a) sämtliche Zebrastreifen ohne Mittelinsel auszuführen, da ein Zebrastreifen mit Insel länger ist und außerdem dazu führt, dass die Benutzer an zwei Stellen und dann auch noch jeweils in verschiedene Richtungen Ausschau nach herannahenden Fahrzeugen halten müssen,

b) der geplante Zebrastreifen unmittelbar an der Ecke zum Höhenblick anzulegen, wie dies auch auf dem "Alternativvorschlag 2“ des Straßenverkehrsamts vorgesehen ist,

c) die Zusagen des Magistrats - auch bezüglich der Parkplätze - aus den Stellungnahmen ST 1346/10 und 1342/10 einzuhalten sowie

d) ausreichende Mittel für die Umbaumaßnahmen in den nächsten Haushalt einzustellen.

Hauptvorlage: Antrag vom 16.08.2010, OF 1231/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2010OFOF 1231/9Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der KurhessenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. August 2010VV 1383Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück)Anfrage
  3. 26. August 2010OMOM 4464Verkehrsberuhigung in der KurhessenstraßeDirektanregung
  4. 4. Oktober 2010STST 1346Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück)Stellungnahme
  5. 4. November 2010Sie sind hier
    OFOF 1326/9Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) II
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 4. November 2010OMOM 4732Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) IIDirektanregung
  7. 13. April 2011Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 570Verkehrsberuhigung in der Kurhessenstraße (Mittelstück) IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 46 · 04.11.2010
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4732 2010 1. Die Vorlage OF 1231/9 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1326/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDPLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
zu 2 / a und b)
Zustimmung:
CDUSPDFreie Wähler
Ablehnung:
2 GrüneFDPLinke
zu 2 / Rest)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD zu 2. Punkte a) und b): CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen 2 GRÜNE, FDP und LINKE. (= Ablehnung) bei einer Enthaltung GRÜNE Rest der Vorlage: Einstimmige Annahme

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