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Buslinie 69

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

Vorgang: V 1386/10 OBR 9; OM 3960/10 OBR 9; ST 429/10 Die Buslinie 69 hat den zweijährigen Probebetrieb absolviert und wird nun fester Bestandteil des Liniennetzes. Leider gibt es immer wieder die gleichen technischen Probleme mit dem extra, für diese Linie, angeschafften Fahrzeug. Am 07.07.2010 berichtet die Frankfurter Neue Presse: „Ein Ersatzbus, speziell für diese Linie, sei zwar vorhanden, müsse aber erst noch umgerüstet werden. Wir fragen den Magistrat:

  1. Ist das Fahrzeug mit dem amtlichen Kennzeichen F-VV 3655 das „umgerüstete“ Ersatzfahrzeug?
  2. Wenn ja, erfüllt dieses Fahrzeug die Ökö-Standards der anderen in Frankfurt befindlichen und eingesetzten Fahrzeuge? 3. erfüllt das Fahrzeug die vertraglichen Vereinbarungen für den Regelbetrieb.
  3. Trifft es zu, dass dieses Fahrzeug nicht abgesenkt werden kann? (Diese Forderung ist dem Magistrat schön mehrfach gemeldet worden und wir noch immer nicht konsequent durch die Fahrer ausgeführt – die Beschwerden der Bürger bestehen noch immer!)
  4. Ist der extra angeschaffte Bus für den kommenden Winter besser gerüstet (aktuell gab es in der Woche 18.-25.10 immer wieder Probleme mit der Tür)

Inhalt

Antrag vom 25.10.2010, OF 1320/9

Betreff:

Buslinie 69

Vorgang:

V 1386/10 OBR 9; OM 3960/10 OBR 9; ST 429/10

Die Buslinie 69 hat den zweijährigen Probebetrieb absolviert und wird nun fester Bestandteil des Liniennetzes.

Leider gibt es immer wieder die gleichen technischen Probleme mit dem extra, für diese Linie, angeschafften Fahrzeug.

Am 07.07.2010 berichtet die Frankfurter Neue Presse:

"Ein Ersatzbus, speziell für diese Linie, sei zwar vorhanden, müsse aber erst noch umgerüstet werden.

Wir fragen den Magistrat:

  1. Ist das Fahrzeug mit dem amtlichen Kennzeichen F-VV 3655 das "umgerüstete“ Ersatzfahrzeug?
  2. Wenn ja, erfüllt dieses Fahrzeug die Ökö-Standards der anderen in Frankfurt befindlichen und eingesetzten Fahrzeuge?
  3. erfüllt das Fahrzeug die vertraglichen Vereinbarungen für den Regelbetrieb.
  4. Trifft es zu, dass dieses Fahrzeug nicht abgesenkt werden kann? (Diese Forderung ist dem Magistrat schön mehrfach gemeldet worden und wir noch immer nicht konsequent durch die Fahrer ausgeführt – die Beschwerden der Bürger bestehen noch immer!)
  5. Ist der extra angeschaffte Bus für den kommenden Winter besser gerüstet (aktuell gab es in der Woche 18.-25.10 immer wieder Probleme mit der Tür)

Nebenvorlage: Antrag vom 02.12.2010, OF 1343/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 2010Sie sind hier
    OFOF 1320/9Buslinie 69
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Dezember 2010VV 1473Buslinie 69Anfrage
  3. 2. Dezember 2010OFOF 1343/9Buslinie 69Ortsbeiratsantrag · fraktionslos
  4. 8. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 269Buslinie 69Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 46 · 04.11.2010
TO II, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 1320/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 47 · 02.12.2010
TO I, TOP 22
Zurückgezogen
Auskunftsersuchen V 1473 2010 1. Die Vorlage OF 1320/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1343/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
1 SPDFDPLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
CDU1 Grüne
Enthaltung:
1 SPD1 Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. 1 SPD, FDP, LINKE. und FREIE WÄHLER und Müller gegen CDU und 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE

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