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Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung der Ideenwerkstatt Rödelheim einstellen

Vorlagentyp: OFSPD
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung der Ideenwerkstatt Rödelheim einstellen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

  1. Für die Umsetzung der Ergebnisse der Ideenwerkstatt Rödelheim wird eine eigene Produktnummer z.B. im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" geschaffen.
  2. In den Haushalt für das Jahr 2017 werden Mittel in Höhe von 50.000 € eingestellt, um die Umsetzung zu starten.
  3. Für die Folgejahre werden die benötigten Mittel eingestellt um die Ergebnisse der Ideenwerkstatt suzessive voranzutreiben. Begründung: Der Abschlussbericht der Ideenwerkstatt Rödelheim wurden am 7.03 dem Ortsbeirat vorgestellt. Erfahrungen mit der Planungswerkstatt Rödelheim haben gezeigt, dass dann Jahre bis zu den ersten Umsetzungsschritten verstreichen können. Dies führt zur Frustration der Bürgerinnen und Bürger. Daher sollte bereits in 2017 Startbudget zur Umsetzung von ersten Maßnahmen zur Verfügung stehen.

Inhalt

Antrag vom 04.03.2017, OF 132/7

Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung der Ideenwerkstatt Rödelheim einstellen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

  1. Für die Umsetzung der Ergebnisse der Ideenwerkstatt Rödelheim wird eine eigene Produktnummer z.B. im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" geschaffen.
  2. In den Haushalt für das Jahr 2017 werden Mittel in Höhe von 50.000 € eingestellt, um die Umsetzung zu starten.
  3. Für die Folgejahre werden die benötigten Mittel eingestellt um die Ergebnisse der Ideenwerkstatt suzessive voranzutreiben. Begründung: Der Abschlussbericht der Ideenwerkstatt Rödelheim wurden am 7.03 dem Ortsbeirat vorgestellt. Erfahrungen mit der Planungswerkstatt Rödelheim haben gezeigt, dass dann Jahre bis zu den ersten Umsetzungsschritten verstreichen können. Dies führt zur Frustration der Bürgerinnen und Bürger. Daher sollte bereits in 2017 Startbudget zur Umsetzung von ersten Maßnahmen zur Verfügung stehen.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. März 2017Sie sind hier
    OFOF 132/7Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung der Ideenwerkstatt Rödelheim einstellen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. März 2017EAEA 15Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung der Ideenwerkstatt Rödelheim einstellenEtatanregung
  3. 8. September 2017Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1731Mittel für die Umsetzung der Ideenwerkstatt Rödelheim einstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2017 21 Mio € — preisbereinigt +45 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 10 · 07.03.2017
TO I, TOP 9
Angenommen
Etatanregung EA 15 2017 Die Vorlage OF 132/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und REP

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