Mittel für die Umsetzung der Ideenwerkstatt Rödelheim einstellen

Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1731

Betreff: Mittel für die Umsetzung der Ideenwerkstatt Rödelheim einstellen Der Magistrat begrüßt die Anregung des Ortsbeirates ausdrücklich, dass Mittel für den nächstmöglichen Haushalt zur Planung und Umsetzung der Ergebnisse der Ideenwerkstatt eingestellt werden sollen. Ebenso wird die Planung und Umsetzung von Maßnahmen im öffentlichen Raum durch das Programm "Schöneres Frankfurt" grundsätzlich befürwortet. Eine Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" ist möglich. Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 9523 vom 24.02.2011 zum Magistratsvortrag M 19 vom 14.01.2011 wurde eine Maßnahmenliste mit 50 Projekten beschlossen, die vorrangig zu bearbeiten sind. Weitere Projekte können nur aufgenommen werden, wenn mit einem Stadtverordnetenbeschluss Projekte von der Liste im Gegenzug ge-strichen werden. Aus Kapazitätsgründen ist eine Ergänzung der Prioritätenliste nicht möglich. Daher ist nicht absehbar, wann das Projekt im Programm Schöneres Frankfurt bearbeitet werden kann. Um die Ergebnisse der Ideenwerkstatt weiter voranzutreiben, wäre es wünschenswert, wenn seitens des Ortsbeirates eine Priorisierung der vorgestellten Maßnahmen und Ideen vorgegeben wird, damit ggf. auch andere Stadtgremien mit eingebunden werden. Für die angedachten Umgestaltungsmaßnahmen im Straßenraum sollte ein Planungsauftrag formuliert werden, der konkrete Vorgaben beinhaltet, welche Variante (hier hinsichtlich der Stellplatzproblematik) vom Ortsbeirat mitgetragen wird.