Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung der Ideenwerkstatt Rödelheim einstellen

Etatanregung vom 07.03.2017, EA 15 entstanden aus Vorlage: OF 132/7 vom 04.03.2017

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung der Ideenwerkstatt Rödelheim einstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Für die Umsetzung der Ergebnisse der Ideenwerkstatt Rödelheim wird eine eigene Produktnummer, z. B. im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt", geschaffen.
2. In den Haushalt 2017 werden Mittel in Höhe von 50.000 Euro eingestellt, um die Umsetzung zu starten.
3. Für die Folgejahre werden die benötigten Mittel eingestellt, um die Ergebnisse der Ideenwerkstatt sukzessive voranzutreiben. Begründung: Der Abschlussbericht der Ideenwerkstatt Rödelheim wurde am 07.03.2017 dem Ortsbeirat vorgestellt. Erfahrungen mit der Planungswerkstatt Rödelheim haben gezeigt, dass dann Jahre bis zu den ersten Umsetzungsschritten verstreichen können. Dies führt zur Frustration der Bürgerinnen und Bürger. Daher sollte bereits im Jahr 2017 ein Startbudget zur Umsetzung von ersten Maßnahmen zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7