Mehr Kontrollen der verbotswidrig parkenden Fernbusse
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Erntestraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.02.2026.
- Bebauungsplan Nr. 929 - Nördlich Gutleutstraße/Östlich Erntestraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB27.02.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
- Ein Kleinstsupermarkt für das Gutleutviertel?25.11.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Frankfurt wird Teil der Partnerschaft für den Heimatschutz07.07.2025 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Erntestraße per E-MailBegründung
parkenden Fernbusse Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert: Mehr Kontrollen der verbotswidrig parkenden Fernbusse auf der Gutleutstraße durchführen zu lassen. Begründung: In den letzten Monaten sind die verbotswidrig parkenden Busse auf der Gutleutstraße im Abschnitt Wurzelsiedlung und Erntestraße verstärkt aufgefallen. Diese Parkzone ist dem Anwohnerparken der Hirtensiedlung vorbehalten, wobei ausschließlich PKWs dort parken dürfen. Verstärkte Kontrollen der Stadtpolizei in diesem Straßenabschnitt sind angemessen und notwendig. Bürgerinnen und Bürger beklagen sich vermehrt, dass ihre Anwohnerparkplätze durch Fernbusse blockiert werden.
Inhalt
Antrag vom 02.10.2016, OF 132/1
Betreff: Mehr Kontrollen der verbotswidrig parkenden Fernbusse
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert: Mehr Kontrollen der verbotswidrig parkenden Fernbusse auf der Gutleutstraße durchführen zu lassen.
Begründung: In den letzten Monaten sind die verbotswidrig parkenden Busse auf der Gutleutstraße im Abschnitt Wurzelsiedlung und Erntestraße verstärkt aufgefallen. Diese Parkzone ist dem Anwohnerparken der Hirtensiedlung vorbehalten, wobei ausschließlich PKWs dort parken dürfen. Verstärkte Kontrollen der Stadtpolizei in diesem Straßenabschnitt sind angemessen und notwendig. Bürgerinnen und Bürger beklagen sich vermehrt, dass ihre Anwohnerparkplätze durch Fernbusse blockiert werden.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Oktober 2016Sie sind hierOFOF 132/1Mehr Kontrollen der verbotswidrig parkenden FernbusseOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. Oktober 2016OMOM 641Mehr Kontrollen der verbotswidrig parkenden FernbusseDirektanregung
- 9. Dezember 2016Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1770Mehr Kontrollen der verbotswidrig parkenden FernbusseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU und BFF