Fragen zu Bauarbeiten am Iltispfad
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Es ist für die Mitglieder des Ortsbeirats nicht möglich, Hintergründe und Wahrheitsgehalt der Behauptungen zu überprüfen. Es erscheint deshalb sinnvoll, den Magistrat um genauere Auskünfte zu bitten.
Inhalt
Antrag vom 07.09.2009, OF 1275/6
Betreff:
Fragen zu Bauarbeiten am Iltispfad
In der 35. Sitzung des Ortsbeirats 6 wurden dem Ortsbeirat Beschwerden eines Anwohners vorgetragen, durch Bauarbeiten am Iltispfad im Norden Griesheims sei es zu Naturzerstörungen gekommen. Ein Bagger sei ohne erforderliche Genehmigung über Wege und Wiesen gefahren.
Der Ortsbeirat 6 fragt deshalb den Magistrat:
- Ist dem Magistrat bekannt, was in dem fraglichen Bereich gebaut werden soll?
- Liegen für diesen Bereich entsprechende Baugenehmigungen vor?
- Ist dem Magistrat etwas über die geschilderte Baggerfahrt bekannt?
- Welche Genehmigungen sind für solche Baggerfahrten notwendig, wurden in diesem Fall derartige Genehmigungen erteilt?
- Ist dem Magistrat etwas über Zerstörungen oder Beschädigungen in diesem Bereich durch Bauarbeiten oder Baggerfahrten bekannt, wenn ja, was?
Begründung:
Es ist für die Mitglieder des Ortsbeirats nicht möglich, Hintergründe und Wahrheitsgehalt der Behauptungen zu überprüfen. Es erscheint deshalb sinnvoll, den Magistrat um genauere Auskünfte zu bitten.
Nebenvorlage: Antrag vom 14.09.2009, OF 1288/6 Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. September 2009Sie sind hierOFOF 1275/6Fragen zu Bauarbeiten am IltispfadOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. September 2009VV 1090Fragen zu Bauarbeiten am IltispfadAnfrage
- 12. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 2Fragen zu Bauarbeiten am IltispfadStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme