Fragen zu Bauarbeiten am Iltispfad
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Es ist für die Mitglieder des Ortsbeirats nicht möglich, Hintergründe und Wahrheitsgehalt der Behauptungen zu überprüfen. Es erscheint deshalb sinnvoll, den Magistrat um genauere Auskünfte zu bitten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2010, ST 2 Aktenzeichen: 63 0
Inhalt
Auskunftsersuchen vom 22.09.2009, V 1090
entstanden aus Vorlage: OF 1275/6 vom 07.09.2009
Betreff:
Fragen zu Bauarbeiten am Iltispfad
In der 35. Sitzung des Ortsbeirats 6 wurden dem Ortsbeirat Beschwerden eines Anwohners vorgetragen, durch Bauarbeiten am Iltispfad im Norden Griesheims sei es zu Naturzerstörungen gekommen. Ein Bagger sei ohne erforderliche Genehmigung über Wege und Wiesen gefahren.
Der Ortsbeirat 6 fragt deshalb den Magistrat:
- Ist dem Magistrat bekannt, was in dem fraglichen Bereich gebaut werden soll?
- Liegen für diesen Bereich entsprechende Baugenehmigungen vor?
- Ist dem Magistrat etwas über die geschilderte Baggerfahrt bekannt?
- Welche Genehmigungen sind für solche Baggerfahrten notwendig und wurden sie in diesem Fall erteilt?
- Ist dem Magistrat etwas über Zerstörungen oder Beschädigungen in diesem Bereich durch Bauarbeiten oder Baggerfahrten bekannt, wenn ja, was?
Begründung:
Es ist für die Mitglieder des Ortsbeirats nicht möglich, Hintergründe und Wahrheitsgehalt der Behauptungen zu überprüfen. Es erscheint deshalb sinnvoll, den Magistrat um genauere Auskünfte zu bitten.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. September 2009OFOF 1275/6Fragen zu Bauarbeiten am IltispfadOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. September 2009Sie sind hierVV 1090Fragen zu Bauarbeiten am IltispfadAnfrage
- 12. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 2Fragen zu Bauarbeiten am IltispfadStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen