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Treppenauf- und -abgang von/zur Niedwiesenstraße - Willibrachtstraße

Vorlagentyp: OFFDP
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Wie bekannt ist, hatte sich der Magistrat im Zuge eines Rechtsverfahrens um die Zurverfügung-Stellung eines Grundstücks, eines Kleingartens aus städtischem Eigentum, bzw. eines Teiles davon bemüht. Nachdem das Rechtsverfahren inzwischen abgeschlossen ist und der bisherige Pächter das Grundstück aufgegeben hat, dürfte der Treppen-Verbreiterung nichts mehr im Wege stehen.

Inhalt

Antrag vom 02.08.2010, OF 1264/9

Betreff:

Treppenauf- und -abgang von/zur Niedwiesenstraße - Willibrachtstraße

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten,

wann die bereits für 2009 vorgesehene Erweiterung/

Verbreiterung dieser Treppe nun erfolgt.

Begründung:

Wie bekannt ist, hatte sich der Magistrat im Zuge eines Rechtsverfahrens um die Zurverfügung-Stellung eines Grundstücks, eines Kleingartens aus städtischem Eigentum, bzw. eines Teiles davon bemüht. Nachdem das Rechtsverfahren inzwischen abgeschlossen ist und der bisherige Pächter das Grundstück aufgegeben hat, dürfte der Treppen-Verbreiterung nichts mehr im Wege stehen.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. August 2010Sie sind hier
    OFOF 1264/9Treppenauf- und -abgang von/zur Niedwiesenstraße - Willibrachtstraße
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 26. August 2010OMOM 4483Treppenauf- und -abgang von/zur Niedwiesenstraße - WillibrachtstraßeDirektanregung
  3. 21. Oktober 2010Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1383Treppenauf- und abgang von/ zur Niedwiesenstraße- WillibrachtstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 44 · 26.08.2010
TO II, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4483 2010 Die Vorlage OF 1264/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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