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Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1

Vorlagentyp: OFGRÜNE
75 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
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Begründung

Nach der Kommunalwahl wurde im zwischen CDU und Grünen abgeschlossenem Koalitionsvertrag festgehalten, dass „es Freude machen soll, in der Stadt zu Fuß unterwegs zu sein. Gleichzeitig wollen wir die Verkehrsberuhigung in den Stadtvierteln stärker an den Interessen von Kindern ausrichten und ihnen beispielsweise durch die Einrichtung von Spielstraßen einen sicheren Raum zum Spielen vor der Haustür geben.“

Inhalt

Antrag vom 29.08.2006, OF 124/1

Betreff:

Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Innerhalb des Ortsbezirks 1 wird in jedem Stadtteil (Gallus, Gutleut, Bahnhof, Altstadt und Innenstadt) ab dem nächsten Haushaltsjahr mindestens je eine Spielstraße eingerichtet. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt bereit zu stellen. Der Ortsbeirat schlägt für die Einrichtung von Spielstraßen beispielsweise folgende Straßen vor:

- Gallus: Münsterer Straße, Sindlinger Straße, Hattersheimer Straße, Krifteler Straße (bei KiTa und Hort), Herxheimer Straße (Schulen, Horte)

- Gutleut: Schönstraße und weitere Straßen rund um den Schönplatz

- Bahnhofsviertel: Moselstraße zwischen Münchener Straße und Gutleutstraße

- Altstadt: Große Fischerstraße

- Innenstadt: Hinter der schönen Aussicht, Brönnerstraße zw. Bleichstraße und Stephanstraße

Begründung:

Nach der Kommunalwahl wurde im zwischen CDU und Grünen abgeschlossenem Koalitionsvertrag festgehalten, dass "es Freude machen soll, in der Stadt zu Fuß unterwegs zu sein. Gleichzeitig wollen wir die Verkehrsberuhigung in den Stadtvierteln stärker an den Interessen von Kindern ausrichten und ihnen beispielsweise durch die Einrichtung von Spielstraßen einen sicheren Raum zum Spielen vor der Haustür geben.“

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2006Sie sind hier
    OFOF 124/1Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. April 2007OAOA 363Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1Anregung
  3. 8. Februar 2008Antwort des Magistrats · nach 75 WochenBB 70Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 1
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Vorlage OF 124/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Ortsvorsteher wird gebeten, diesbezüglich das Kinderbüro und die Kinderbeauftragten anzuschreiben.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 124/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 124/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 124/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDE.l
Ablehnung:
Linke.wasg
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und E.L. gegen LINKE.WASG (= Ablehnung der Zurückstellung); GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 124/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 10 · 13.03.2007
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 124/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 363 2007 Die Vorlage OF 124/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in jedem Stadtteil innerhalb des Ortsbezirks 1 (Gallus, Gutleut, Bahnhof, Altstadt und Innenstadt) ab dem Haushaltsjahr 2008 mindestens je eine Spielstraße/einen verkehrsberuhigten Bereich gemäß § 42 (4a) StVO und Zeichen 325/326 StVO einzurichten. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt bereitzustellen. Für die Einrichtung von Spielstraßen werden beispielsweise folgende Straßen vorgeschlagen: ? Gallus: Münsterer Straße, Sindlinger Straße, Hattersheimer Straße, Krifteler Straße (bei Kita und Hort), Herxheimerstraße (Schulen, Horte), Knorrstraße, Bischofsheimer Straße, Weilbacher Straße und Marxheimer Straße (Sackgasse, Spielplätze). ? Gutleut: Schönstraße und weitere Straßen rund um den Schönplatz. ? Altstadt: Karmelitergasse. ? Innenstadt: Ende der Brückhofstraße (kleiner Platz nach der Sackgasse). Begründung: Nach der Kommunalwahl wurde im Koalitionsvertrag zwischen der CDU und den Grünen festgehalten, dass es Freude machen soll, in der Stadt zu Fuß unterwegs zu sein. Gleichzeitig wollen der Ortsbeirat und die Kinderbeauftragten im Ortsbezirk die Verkehrsberuhigung in den Stadtvierteln stärker an den Interessen von Kindern ausrichten und ihnen beispielsweise durch die Einrichtung von Spielstraßen einen sicheren Raum zum Spielen vor der Haustür geben."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_124-1_2006 Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1

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