Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1
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Münsterer Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
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- Vorkaufsrechte, Leerstand, Finanzen - Transparenz schaffen!26.03.2025 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Münsterer Straße per E-MailBegründung
Nach der Kommunalwahl wurde im Koalitionsvertrag zwischen der CDU und den GRÜNEN festgehalten, dass es Freude machen soll, in der Stadt zu Fuß unterwegs zu sein. Gleichzeitig wollen der Ortsbeirat und die Kinderbeauftragten im Ortsbezirk die Verkehrsberuhigung in den Stadtvierteln stärker an den Interessen von Kindern ausrichten und ihnen beispielsweise durch die Einrichtung von Spielstraßen einen sicheren Raum zum Spielen vor der Haustür geben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.02.2008, B 70 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.04.2007 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2007, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 363 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.11.2007, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 363 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Beschlussausfertigung(en): § 1914, 11. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.05.2007 § 2917, 15. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 06.11.2007 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 17.04.2007, OA 363
entstanden aus Vorlage:
OF 124/1 vom 29.08.2006
Betreff:
Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, in jedem Stadtteil innerhalb des Ortsbezirks 1 (Gallus, Gutleut, Bahnhof, Altstadt und Innenstadt) ab dem Haushaltsjahr 2008 mindestens je eine Spielstraße/einen verkehrsberuhigten Bereich gemäß § 42 (4a) StVO und Zeichen 325/326 StVO einzurichten. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt bereitzustellen. Für die Einrichtung von Spielstraßen werden beispielsweise folgende Straßen vorgeschlagen:
- Gallus: Münsterer Straße, Sindlinger Straße, Hattersheimer Straße, Krifteler Straße (bei Kita und Hort), Herxheimerstraße (Schulen, Horte), Knorrstraße, Bischofsheimer Straße, Weilbacher Straße und Marxheimer Straße (Sackgasse, Spielplätze).
- Gutleut: Schönstraße und weitere Straßen rund um den Schönplatz.
- Altstadt: Karmelitergasse.
- Innenstadt: Ende der Brückhofstraße (kleiner Platz nach der Sackgasse).
Begründung:
Nach der Kommunalwahl wurde im Koalitionsvertrag zwischen der CDU und den GRÜNEN festgehalten, dass es Freude machen soll, in der Stadt zu Fuß unterwegs zu sein. Gleichzeitig wollen der Ortsbeirat und die Kinderbeauftragten im Ortsbezirk die Verkehrsberuhigung in den Stadtvierteln stärker an den Interessen von Kindern ausrichten und ihnen beispielsweise durch die Einrichtung von Spielstraßen einen sicheren Raum zum Spielen vor der Haustür geben.
Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. August 2006OFOF 124/1Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. April 2007Sie sind hierOAOA 363Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1Anregung
- 8. Februar 2008Antwort des Magistrats · nach 75 WochenBB 70Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF