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Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1

Vorlagentyp: B
75 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.02.2008, B 70

Betreff:

Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2007, § 2917

- OA 363 OBR 1 -

Der Anregung des Ortsbeirats wird sinngemäß entsprochen.

Der Magistrat geht hierbei davon aus, dass die beispielhaft genannten Straßen als verkehrsberuhigte Bereiche nach 42 (4a) StVO mit den Zeichen 325/ 326 eingerichtet werden sollen.

Spielstraßen nach § 41 (6 b) setzen voraus, dass die Straßen für jeglichen Kfz-Verkehr gesperrt werden.

Dafür sind die genannten Straßen nicht geeignet, da die Erschließung für den Anliegerverkehr gewahrt bleiben muss.

Die Umsetzung wird in der Regel mit einfachen Mitteln (Beschilderung, Einengung, Schwellen, Markierungen) erfolgen.

Als erste Maßnahme für 2008 wird dem Ortsbeirat für die Bischofsheimer Straße ein Konzept vorgelegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2006OFOF 124/1Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. April 2007OAOA 363Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1Anregung
  3. 8. Februar 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 75 Wochen
    BB 70Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 22 · 04.03.2008
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 70 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeE.l
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und E.L. gegen FDP (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 15.04.2008
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 70 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_70_2008 Mehr sicheren Platz für Kinder im Ortsbezirk 1

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