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Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet

Vorlagentyp: OFSPD
107 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

gesamte Stadtgebiet Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Industriegebiete und deren Zufahrtswege, die sich aus der Antrag vom 16.01.2017, NR 213 ergeben und den Ortsbezirk 11 betreffen, zu präzisieren.

Inhalt

Antrag vom 13.02.2017, OF 123/11

Betreff: Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Industriegebiete und deren Zufahrtswege, die sich aus der Antrag vom 16.01.2017, NR 213 ergeben und den Ortsbezirk 11 betreffen, zu präzisieren.Hauptvorlage: Antrag vom 16.01.2017, NR 213 Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Februar 2017Sie sind hier
    OFOF 123/11Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Februar 2017OAOA 119Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN vom 16.01.2017, NR 213Anregung
  3. 9. Juni 2017STST 1047Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte StadtgebietStellungnahme
  4. 17. November 2018OFOF 441/11Auskunftsersuchen zur Ausweitung der Umweltzone Ortsbezirk 11Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 3. Dezember 2018VV 1086Auskunftsersuchen zur Ausweitung der Umweltzone Ortsbezirk 11Anfrage
  6. 4. März 2019Antwort des Magistrats · nach 107 WochenSTST 533Auskunftsersuchen zur Ausweitung der Umweltzone Ortsbezirk 11Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 9 · 13.02.2017
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung OA 119 2017 1. Die Vorlage NR 213 dient unter Hinweis auf OA 119 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 123/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Zurückweisung LINKE. zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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