Auskunftsersuchen zur Ausweitung der Umweltzone Ortsbezirk 11
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Umweltzone Ortsbezirk 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge Auskunft geben: Wann wird die Ausweitung der Umweltzone lt. Stadtverordnetenbeschluss von 2017 auf das gesamte Stadtgebiet, mit den in ST 1047 vom 09.06.2017 beschriebenen Ausnahmen im Ortsbezirk 11, umgesetzt? Begründung: Die BürgerInnen im Ortsbezirk 11 sind besonders stark von Pendlerverkehr und allen damit verbundenen Nachteilen belastet und erwarten die Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses dringend!
Inhalt
Antrag vom 17.11.2018, OF 441/11
Betreff: Auskunftsersuchen zur Ausweitung der Umweltzone Ortsbezirk 11 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge Auskunft geben: Wann wird die Ausweitung der Umweltzone lt. Stadtverordnetenbeschluss von 2017 auf das gesamte Stadtgebiet, mit den in ST 1047 vom 09.06.2017 beschriebenen Ausnahmen im Ortsbezirk 11, umgesetzt?
Begründung: Die BürgerInnen im Ortsbezirk 11 sind besonders stark von Pendlerverkehr und allen damit verbundenen Nachteilen belastet und erwarten die Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses dringend!Beratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Februar 2017OAOA 119Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN vom 16.01.2017, NR 213Anregung
- 13. Februar 2017OFOF 123/11Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte StadtgebietOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. Juni 2017STST 1047Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte StadtgebietStellungnahme
- 17. November 2018Sie sind hierOFOF 441/11Auskunftsersuchen zur Ausweitung der Umweltzone Ortsbezirk 11Ortsbeiratsantrag · SPD
- 3. Dezember 2018VV 1086Auskunftsersuchen zur Ausweitung der Umweltzone Ortsbezirk 11Anfrage
- 4. März 2019Antwort des Magistrats · nach 107 WochenSTST 533Auskunftsersuchen zur Ausweitung der Umweltzone Ortsbezirk 11Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme