Auskunftsersuchen zur Ausweitung der Umweltzone Ortsbezirk 11

Vorlagentyp: VErstellt: 03.12.2018Aktualisiert: 30.09.2022

107 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 03.12.2018, V 1086 entstanden aus Vorlage: OF 441/11 vom 17.11.2018

Betreff: Auskunftsersuchen zur Ausweitung der Umweltzone Ortsbezirk 11 Vorgang: OA 119/17 OBR 11; ST 1047/17 Der Magistrat möge Auskunft geben: Wann wird die Ausweitung der Umweltzone laut Stadtverordnetenbeschluss vom 23.03.2017, § 1190, auf das gesamte Stadtgebiet, mit den in der Stellungnahme vom 09.06.2017, ST 1190, beschriebenen Ausnah men, im Ortsbezirk 11, umgesetzt?

Begründung: Die BürgerInnen im Ortsbezirk 11 sind besonders stark von Pendlerverkehr und allen damit verbundenen Nachteilen belastet und erwarten die Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses dringend! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

13. Februar 2017OAOA 119Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN vom 16.01.2017, NR 213Anregung
13. Februar 2017OFOF 123/11Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte StadtgebietOrtsbeiratsantrag · SPD
9. Juni 2017STST 1047Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte StadtgebietStellungnahme
17. November 2018OFOF 441/11Auskunftsersuchen zur Ausweitung der Umweltzone Ortsbezirk 11Ortsbeiratsantrag · SPD
3. Dezember 2018Sie sind hier
VV 1086Auskunftsersuchen zur Ausweitung der Umweltzone Ortsbezirk 11
Anfrage
4. März 2019Antwort des Magistrats · nach 107 WochenSTST 533Auskunftsersuchen zur Ausweitung der Umweltzone Ortsbezirk 11Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.