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Container an der Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen

Vorlagentyp: OFCDU
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, die Container an der Stephensonstraße nach dem Umzug der Grundschule Europaviertel weiterhin für pädagogische Zwecke zu nutzen. Dies ist notwendig, um den gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/27 zu erfüllen und um den Mangel an Betreuungsplätzen zu beheben.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stephensonstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.03.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, die Container an der Stephensonstraße, welche derzeit von der Grundschule Europaviertel genutzt werden, nach dem Umzug der Grundschule Europaviertel in ihren Neubau, weiterhin nutzbar zu halten und für eine pädagogische Nutzung vorzusehen. Vorzugsweise sollten die Räumlichkeiten der naheliegenden Günderrodeschule bzw. deren ESB zur Nutzung angeboten werden.

Begründung

Ab dem Schuljahr 2026/27 gibt es einen gesetzlichen Anspruch der Eltern auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule. Diese muss in Frankfurt auch über Horte und die ESB abgedeckt werden, da sonst bis dahin nicht genügend Plätze zur Verfügung stehen werden. Auch jetzt schon sind die Plätze rar und vor allem im Gallus klagen viele Eltern darüber, dass sie bisher keinen Platz für ihre Kinder haben. Die ESB der Günderrodeschule möchte den Ganztag schon für die neuen Erstklässler/innen im Schuljahr 2025/26 anbieten und würde generell gerne mehr Plätze anbieten, doch sind nur 25 Plätze für die kommenden ca. 125 Kinder der

  1. Klasse überhaupt vorhanden. Wenn mehr Räumlichkeiten für die ESB vorhanden bzw. nutzbar wären, könnten auch mehr Kinder betreut werden. Die Schulleitung und die Leitung der ESB wären daher sehr daran interessiert, die Container, die derzeit von der Grundschule Europaviertel genutzt werden, nach deren Auszug zu nutzen. Laut Antwort auf die Frage 2288 in der Fragestunde vom
  2. Februar hat die Stadt aber noch nicht entschieden, was mit den Containern nach dem Auszug der GS Europaviertel geschehen soll. Daher sollte nun schnellstmöglich sichergestellt werden, dass die Container auf jeden Fall weitergenutzt (und ggf. ertüchtigt werden), dabei ist eine pädagogische Nutzung auf jeden Fall wünschenswert und vorrangig sollte geprüft werden, ob dies durch die nahe gelegene Günderrodeschule möglich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2024FF 2288Die Grundschule Europaviertel ist derzeit in einem Containerbau an der Stephensonstraße untergebracht. Der Umzug in denFragestunde-Frage
  2. 7. April 2024Sie sind hier
    OFOF 1222/1Container an der Stephensonstraße sinnvoll weiternutzen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 23. April 2024OAOA 456Container an der Stephensonstraße sinnvoll weiternutzenAnregung
  4. 9. September 2024Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 336Container an der Stephensonstraße sinnvoll weiternutzenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 29 · 23.04.2024
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung OA 456 2024 Die Vorlage OF 1222/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 GrüneCDULinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
FDPDie Partei
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 5 GRÜNE, CDU, Linke, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen SPD (= Ablehnung); FDP und Die Partei (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 GRÜNE

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