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Schwanheim: Haltverbot in der Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer Straße

Vorlagentyp: OFCDUSPD
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ein Halteverbot in der Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer Straße einzurichten. Begründung: In diesem Abschnitt der Rheinlandstraße werden regelmäßig Lastkraftwagen und Lastwagenanhänger geparkt. Wenn dann ein Bus der Linie 51 oder 62 von der Geisenheimer Straße in die Rheinlandstraße einbiegt kann es zu gefährlichen Situationen kommen, da in diesem Straßenabschnitt kein Ausweichen mehr möglich ist.

Inhalt

Antrag vom 11.11.2014, OF 1204/6

Betreff: Schwanheim: Haltverbot in der Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ein Halteverbot in der Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer Straße einzurichten.

Begründung: In diesem Abschnitt der Rheinlandstraße werden regelmäßig Lastkraftwagen und Lastwagenanhänger geparkt. Wenn dann ein Bus der Linie 51 oder 62 von der Geisenheimer Straße in die Rheinlandstraße einbiegt kann es zu gefährlichen Situationen kommen, da in diesem Straßenabschnitt kein Ausweichen mehr möglich ist.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2014Sie sind hier
    OFOF 1204/6Schwanheim: Haltverbot in der Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 2. Dezember 2014OMOM 3690Schwanheim: Haltverbot in der Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer StraßeDirektanregung
  3. 23. Januar 2015Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 120Schwanheim: Haltverbot in der Rheinlandstraße zwischen Merziger Weg und Geisenheimer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 36 · 02.12.2014
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3690 2014 Die Vorlage OF 1204/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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