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Unbeantwortete Magistratsanfrage zum Konzept "Öffnung der Innenstadt zum Main"

Vorlagentyp: OFGRÜNE
5 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, auf ein bereits im September 2019 gestelltes Auskunftsersuchen zu reagieren, um das Konzept zur Öffnung der Innenstadt zum Main weiter zu diskutieren. Die Verzögerung der Antwort wird als unerklärlich angesehen und ist notwendig für die Meinungsbildung.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Bereits im September des vergangenen Jahres hat der Ortsbeirat ein Auskunftsersuchen (V 1430 2019 bzw. Vorlage OF 1028/1, Ortsbeiratssitzung vom 17.09.2019) zu Informationen beschlossen, auf Basis derer das Gesamtkonzept "Öffnung der Innenstadt zum Main" diskutiert werden soll, zum Umbau der Fuß- und Fahrradwege entlang der folgenden Zuwege:

  • Von Hauptwache und Roßmarkt über Kornmarkt bzw. Kornmarktarkaden und Buchgasse
  • Von Kaiserplatz über Berliner Straße/Theatertunnel durch das ehemalige Degussa-Gelände
  • Von Zeil über Hasengasse und am Dom vorbei
  • Die gesamte Fahrgasse Der Magistrat wird hiermit an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Begründung

Der Magistrat hat auf das o.g. Auskunftsersuchen bislang nicht reagiert. Die Antworten sind zur abschließenden Meinungsbildung und Detaillierung des bereits angeregten Gesamtkonzepts "Öffnung der Innenstadt zum Main" notwendig. Die erhebliche Verzögerung ist unerklärlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2019OFOF 1028/1Öffnung der Innenstadt zum MainOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. September 2019VV 1430Öffnung der Innenstadt zum MainAnfrage
  3. 10. Dezember 2019OFOF 1163/1Neuordnung der Zuwege von der Innenstadt über Kornmarkt und Sandgasse zur Paulskirche und zum Main bis zum Paulskirchenjubiläum 2023 sicherstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 24. Januar 2020STST 101Öffnung der Innenstadt zum MainStellungnahme
  5. 26. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 1203/1Unbeantwortete Magistratsanfrage zum Konzept „Öffnung der Innenstadt zum Main“
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 38 · 11.02.2020
TO I, TOP 26
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 1203/1 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Ortsbeiratssitzung
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