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Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet Harheim

Vorlagentyp: OFCDU
201 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 11.04.2005, OF 120/14

Betreff:

Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet Harheim

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat aufzufordern, für den Stadtteil Harheim das Selbstkehren einzuführen. Die Pflicht zum Selbstkehren hat in dörflichen Strukturen Tradition und hat sich, wie es sich in Nachbargemeinden zeigt, sehr bewährt.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2005Sie sind hier
    OFOF 120/14Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet Harheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. April 2005OAOA 1947Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimAnregung
  3. 2. Juni 2006BB 293Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtgebiet HarheimMagistratsbericht
  4. 1. Dezember 2006BB 506Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht
  5. 29. Mai 2007BB 291Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht
  6. 23. November 2007BB 827Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht
  7. 9. Mai 2008BB 233Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht
  8. 16. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 201 WochenBB 96Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet HarheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 35 · 25.04.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 1947 2005 Die Vorlage OF 120/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz wie folgt lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in strukturell eher dörflichen Stadtteilen, wie zum Beispiel Harheim, das Selbstkehren zu ermöglichen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_120-14_2005Die Straßenreinigungssatzung hier: Antrag zum Selbstkehren im Stadtteilgebiet Harheim

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