Rauchverbot auf dem Spielplatz Stiftsgarten und auf anderen Spielplätzen im Ortsbezirk
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Erneuerung der Beschilderung auf dem Spielplatz Stiftsgarten sowie auf anderen Spielplätzen im Ortsbezirk, um auf das bestehende Rauchverbot hinzuweisen. Dies soll die Einhaltung des Rauchverbots fördern und die Gesundheit der Kinder schützen.
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Alt-Heddernheim — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.01.2026.
- Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Das Heddernheimer Schloss sanieren und aufwerten13.01.2026 · E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)
- Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Planungsmittel für die Sanierung des Heddernheimer Schlosses27.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
- Haushalt 2026 Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Planungsmittel für die Sanierung des Heddernheimer Schlosses10.11.2025 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Alt-Heddernheim per E-MailAntrag
Der Magistrat wird gebeten, auf Grundlage der Grünanlagensatzung auf dem Spielplatz Stiftsgarten am Heddernheimer Schloß (Alt-Heddernheim) die Beschilderung zu erneuern und insbesondere auf das neue Rauchverbot hinzuweisen. Die Beschilderung ist auch auf allen anderen Spielplätzen des Ortsbezirks, wo noch nicht geschehen, schnellstmöglich zu aktualisieren.
Begründung
Der Ortsbeirat hat bereits vor fünf (!) Jahren darauf hingewiesen, dass das 2014 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Rauchverbot auf städtischen Spielplätzen auch durch entsprechende Beschilderung verdeutlicht werden muss. Dem Ortsbeirat ist vom Magistrat mitgeteilt worden, dass er bestrebt sei, die Beschilderung aller städtischen Spielplätze zu aktualisieren. Auf dem beliebten und gut besuchten "Zebra-Spielplatz" im Stiftsgarten ist das noch immer nicht umgesetzt. Der Ortsbeirat begrüßt es, wenn auf das Rauchverbot auch auf den Spielplätzen des Ortsbezirks 8 überall zeitnah hingewiesen wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Mai 2021Sie sind hierOFOF 12/8Rauchverbot auf dem Spielplatz Stiftsgarten und auf anderen Spielplätzen im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Juni 2021OMOM 253Rauchverbot auf dem Spielplatz Stiftsgarten und auf anderen Spielplätzen im OrtsbezirkDirektanregung
- 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1692Rauchverbot auf dem Spielplatz Stiftsgarten und auf anderen Spielplätzen im OrtsbezirkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme