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Rauchverbot auf dem Spielplatz Stiftsgarten und auf anderen Spielplätzen im Ortsbezirk

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

25.05.2021

Antrag Ortsbeirat

Rauchverbot auf dem Spielplatz Stiftsgarten und auf anderen Spielplätzen im Ortsbezirk

Details im PARLIS OF_12-8_2021
10.06.2021

Anregung Ortsbeirat

Rauchverbot auf dem Spielplatz Stiftsgarten und auf anderen Spielplätzen im Ortsbezirk

Details im PARLIS OM_253_2021
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 25.05.2021, OF 12/8 Betreff: Rauchverbot auf dem Spielplatz Stiftsgarten und auf anderen Spielplätzen im Ortsbezirk Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf Grundlage der Grünanlagensatzung auf dem Spielplatz Stiftsgarten am Heddernheimer Schloß (Alt-Heddernheim) die Beschilderung zu erneuern und insbesondere auf das neue Rauchverbot hinzuweisen. Die Beschilderung ist auch auf allen anderen Spielplätzen des Ortsbezirks, wo noch nicht geschehen, schnellstmöglich zu aktualisieren.

Begründung:

Der Ortsbeirat hat bereits vor fünf (!) Jahren darauf hingewiesen, dass das 2014 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Rauchverbot auf städtischen Spielplätzen auch durch entsprechende Beschilderung verdeutlicht werden muss. Dem Ortsbeirat ist vom Magistrat mitgeteilt worden, dass er bestrebt sei, die Beschilderung aller städtischen Spielplätze zu aktualisieren. Auf dem beliebten und gut besuchten "Zebra-Spielplatz" im Stiftsgarten ist das noch immer nicht umgesetzt. Der Ortsbeirat begrüßt es, wenn auf das Rauchverbot auch auf den Spielplätzen des Ortsbezirks 8 überall zeitnah hingewiesen wird.Beratung im Ortsbeirat: 8

Beratungsergebnisse:

2. Sitzung des OBR 8 am 10.06.2021, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 253 2021 Die Vorlage OF 12/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme