Rauchverbot auf dem Spielplatz Stiftsgarten und auf anderen Spielplätzen im Ortsbezirk
Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Anregung für ein Rauchverbot auf dem Spielplatz Stiftsgarten und anderen Spielplätzen im Ortsbezirk abgelehnt. Die Umsetzung würde erhebliche finanzielle Mittel erfordern, die derzeit nicht zur Verfügung stehen. Der Magistrat plant jedoch, die Beschilderung der Spielplätze schrittweise zu erneuern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Anregung kann derzeit nicht entsprochen werden. Die Ausstattung aller 46 Freizeitanlagen im Ortsbezirk 8 würde Mittel in Höhe von rund 4.500,00 € erfordern. Für die flächendeckende neue Beschilderung stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Der Magistrat ist bemüht im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Beschilderung sukzessive zu erneuern bzw. zu aktualisieren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Mai 2021OFOF 12/8Rauchverbot auf dem Spielplatz Stiftsgarten und auf anderen Spielplätzen im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Juni 2021OMOM 253Rauchverbot auf dem Spielplatz Stiftsgarten und auf anderen Spielplätzen im OrtsbezirkDirektanregung
- 17. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1692Rauchverbot auf dem Spielplatz Stiftsgarten und auf anderen Spielplätzen im OrtsbezirkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab