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Mauer um den alten jüdischen Friedhof sanieren – warum ist nichts geschehen?

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

16.02.2024

Antrag Ortsbeirat

Ausbesserung der Umfassungsmauer des Alten Jüdischen Friedhofes an der Gedenkstätte am Börneplatz

Details im PARLIS OF_1153-1_2024
04.03.2024

Antrag Ortsbeirat

Mauer um den alten jüdischen Friedhof sanieren – warum ist nichts geschehen?

Details im PARLIS OF_1194-1_2024
05.03.2024

Anregung Ortsbeirat

Ausbesserung der Umfassungsmauer des Alten Jüdischen Friedhofes an der Gedenkstätte am Börneplatz

Details im PARLIS OM_5214_2024
05.03.2024

Auskunftsersuchen

Mauer um den alten jüdischen Friedhof sanieren – warum ist nichts geschehen?

Details im PARLIS V_895_2024
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 04.03.2024, OF 1194/1 Betreff: Mauer um den alten jüdischen Friedhof sanieren - warum ist nichts geschehen? Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Bereits im Jahr 2019 hat der Ortsbeirat den Magistrat aufgefordert die Umfassungsmauer des Alten Jüdischen Friedhofs in Stand setzen zu lassen. In der Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020 (ST 314) verwies dieser darauf, dass der Putz sanierungsbedürftig sei und Mittel bereits in den Haushalt eingestellt worden seien. Innerhalb von drei Jahren sollten die Arbeiten durchgeführt sein. Nach der Genehmigung des Haushalts wolle man die Arbeiten vergeben. Geschehen ist seitdem allerdings nichts! Der Magistrat wird gebeten folgende Frage zu beantworten: 1. Wurden die Sanierungsarbeiten bereits vergeben? 2. Falls ja: Warum wurden diese dann nicht ausgeführt? 3. Falls nein: Was war der Grund dafür, dass keine Vergabe stattgefunden hat? 4. Wie ist der heute Planungsstand für die Sanierung? 5. Stehen die finanziellen Mittel noch zur Verfügung?Hauptvorlage: Antrag vom 16.02.2024, OF 1153/1 Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

28. Sitzung des OBR 1 am 05.03.2024, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5214 2024 Auskunftsersuchen V 895 2024 1. Die Vorlage OF 1153/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1194/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme