Parken während der Ferienzeit
Zusammenfassung
In diesem Antrag wird gefordert, die Freigabe der Parkplätze vor der Anne-Frank-Schule während der Schulferien auch tagsüber auszuweiten. Dies soll zur Verbesserung der Parksituation im Quartier beitragen, ohne die Nutzung der Stellplätze durch die Schule auszugrenzen.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Vor der Anne-Frank-Schule in der Fritz-Tarnow-Straße befinden sich insgesamt neun Parkplätze, die derzeit abends sowie an Wochenenden für die Öffentlichkeit freigegeben sind. Aufgrund der hohen Nachfrage und der allgemein angespannten Parksituation im Quartier werden diese Stellplätze von den AnwohnerInnen sehr gerne genutzt.
Während der Schulferien findet kein Unterricht statt, sodass die genannten Parkplätze tagsüber nicht für den Schulbetrieb benötigt werden.
Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, die bestehende Freigabe der Parkplätze während der Ferienzeiten auch auf die Tagesstunden auszuweiten.
Eine solche Regelung würde zur Entlastung der Parksituation im Wohnumfeld beitragen, ohne den Schulbetrieb einzuschränken oder andere Nutzungen zu beeinträchtigen. Da es sich um einen zeitlich klar begrenzten Zeitraum handelt, erscheint diese Maßnahme aus unserer Sicht praktikabel und sinnvoll.
Antragsteller: SPD
Begründung
Anne-Frank-Schule in der Fritz-Tarnow-Straße befinden sich insgesamt neun Parkplätze, die derzeit abends sowie an Wochenenden für die Öffentlichkeit freigegeben sind. Aufgrund der hohen Nachfrage und der allgemein angespannten Parksituation im Quartier werden diese Stellplätze von den AnwohnerInnen sehr gerne genutzt.Während der Schulferien findet kein Unterricht statt, sodass die genannten Parkplätze tagsüber nicht für den Schulbetrieb benötigt werden.Vor diesem Hintergrund
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 2026Sie sind hierOFOF 1177/9Parken während der FerienzeitOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Januar 2026OMOM 7987Parken während der FerienzeitDirektanregung
- 18. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 907Parken während der FerienzeitStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und FDP gegen CDU, BFF und fraktionslos (= Ablehnung)