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Bitte Großpiktogramme "Überholverbot Fahrradverkehr" für die Schloßstraße

Vorlagentyp: OFSPD
121 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Anbringung von Großpiktogrammen zur Kennzeichnung des Überholverbots für Fahrradverkehr auf der Schloßstraße. Dies soll die Verkehrssicherheit erhöhen und den Verkehrsteilnehmern die besonderen Regeln verdeutlichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Schloßstraße — 23 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, a) auf der Schloßstraße jeweils in beiden Fahrtrichtungen mindestens zwei farbige geeignete Groß-Piktogramme von einem Durchmesser von ca. 3 Metern anzubringen, die insbesondere die Regeln zum Überholverbot des Fahrradverkehrs deutlich signalisieren. Leider erscheint das neue Verkehrszeichen auf der Schloßstraße als Vorlage für ein solches Signalpiktogramm auf der Fahrbahn wenig geeignet. Ggf. ist auch zu erwägen durch rote Einfärbung der Fahrbahn die besondere Verkehrsregelsituation im Bereich der Schloßstraße zu signalisieren.

b) Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. ob auf der Schloßstraße mit Hilfe einer Absenkung der Bordsteinkanten zwischen Fahrbahn und Gleisbett die Fahrbahn provisorisch verbreitert werden kann, um so kurz- und mittelfristig für mehr Verkehrssicherheit auf der Schloßstraße zu sorgen bis die Anregung des Ortsbeirats an den Magistrat vom 21.09.2020, OM 6631, umgesetzt ist. 2. Ob der Gleisbetreiber auf seine Dienstfahrten auf den Gleisen der Schloßstraße kurz und mittelfristig verzichten kann bis die Anregung des Ortsbeirats an den Magistrat vom 21.09.2020, OM 6631, umgesetzt ist, falls gesetzlich vorgeschriebene Abstände zwischen Fahrbahn und Gleisanlage durch die unter Ziffer 1 skizzierte Verbreiterung der Fahrbahn nicht eingehalten werden können.

Begründung

Zunächst begrüßt der Ortsbeirat das "abkreuzen" der Türöffnungszone in der Schloßstraße, was in Bezug auf diese Regel den Verkehrsteilnehmern schon mehr Klarheit vermittelt. Es müssen allerdings weitere Anstrengungen unternommen werden um den Verkehrsteilnehmern die besondere Verkehrsregel vor Augen zu führen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2019BB 395Die Anlage von Rasengleisen bei Straßen- und Stadtbahnen vorantreibenMagistratsbericht
  2. 4. Dezember 2019OFOF 982/2Erneuerung Überführungsgleis Schloßstraße und Schloßstraße: Umbau des StraßenquerschnittsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 20. Januar 2020OAOA 517Erneuerung Überführungsgleis Schloßstraße und Schloßstraße: Umbau des Straßenquerschnitts Bericht des Magistrats vom 01.11.2019, B 395Anregung
  4. 20. April 2020BB 182Erneuerung Überführungsgleis Schloßstraße und Schloßstraße: Umbau des StraßenquerschnittsMagistratsbericht
  5. 4. August 2020OFOF 1123/2Neue Mobilität fördern - Schloßstraße attraktiver machenOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 21. September 2020OMOM 6631Neue Mobilität fördern - Schloßstraße attraktiver machenDirektanregung
  7. 26. Oktober 2020OMOM 6763Gefährliche Situationen für Fahrradfahrer in der Schloßstraße zwischen Adalbertstraße und Rödelheimer Straße unterbindenDirektanregung
  8. 8. Februar 2021STST 239Neue Mobilität fördern - Schloßstraße attraktiver machenStellungnahme
  9. 26. Februar 2021STST 529E-Mobilität auch im Ortsbezirk 9 fördernStellungnahme
  10. 5. Juli 2021OMOM 460Bitte Großpiktogramme „Überholverbot Fahrradverkehr“ für die SchloßstraßeDirektanregung
  11. 5. Juli 2021Sie sind hier
    OFOF 117/2Bitte Großpiktogramme „Überholverbot Fahrradverkehr“ für die Schloßstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  12. 27. August 2021OFOF 122/2Fahrradverkehr Schloßstraße: Ursachen des Problems angehen - nicht auf dem Rücken der Anwohner und Anwohnerinnen!Ortsbeiratsantrag · SPD
  13. 13. September 2021OMOM 812Fahrradverkehr Schloßstraße: Ursachen des Problems angehen - nicht auf dem Rücken der Anwohner und Anwohnerinnen!Direktanregung
  14. 28. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 505Bitte Großpiktogramme "Überholverbot Fahrradverkehr" für die SchloßstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 3 · 05.07.2021
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 460 2021 1. Die Vorlage OF 77/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 117/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 GrüneLinke
Enthaltung:
4 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen 1 GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung); 4 GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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