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Installation einer Bedarfsampel

Vorlagentyp: OFGRÜNE
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Neues zu Rat-Beil-Straße per E-Mail

Begründung

Viele insbesondere ältere Menschen gehen an dieser Stelle zum Hauptfriedhof. Wenn man berücksichtigt, dass die Rat-Beil-Straße eine viel befahrene Straße und gleichzeitig Autobahnabbringer ist, ist es verwunderlich, dass noch nichts passiert ist. Man muss ja nicht warten, bis an dieser Stelle ein Unfall geschehen ist. Ein markierter Fußgängerüberweg wäre das Mindeste, was an dieser Stelle einzurichten wäre. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 186 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 3 am 25.10.2001, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung OA 365 2001

  1. Der Vorlage M 186 wird unter Hinweis auf OA 365 zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 115/3 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung mit der Maßgabe beschlossen, dass vor den Worten "eine Bedarfsampel" die Worte "wenn möglich" eingefügt und der letzte Satz der Begründung in den Tenor übernommen werden. Abstimmung: zu
  3. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  4. GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne ersten Halbsatz)

Inhalt

Antrag vom 07.10.2001, OF 115/3

Betreff:

Installation einer Bedarfsampel

Der Ortsbeirat (3) Nordend stimmt der M 187 unter der Maßgabe zu, dass eine Bedarfsampel unmittelbar vor der Eingang zum Hauptfriedhof installiert wird.

Begründung:

Viele insbesondere ältere Menschen gehen an dieser Stelle zum Hauptfriedhof. Wenn man berücksichtigt, dass die Rat-Beil-Straße eine viel befahrene Straße und gleichzeitig Autobahnabbringer ist, ist es verwunderlich, dass noch nichts passiert ist.

Man muss ja nicht warten, bis an dieser Stelle ein Unfall geschehen ist. Ein markierter Fußgängerüberweg wäre das Mindeste, was an dieser Stelle einzurichten wäre.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 186 Zuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2001MM 186Umgestaltung Rat-Beil-StraßeMagistratsvortrag
  2. 7. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 115/3Installation einer Bedarfsampel
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. Oktober 2001OAOA 365Installation einer Bedarfsampel Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 186Anregung
  4. 27. März 2002Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 486Umgestaltung Rat-Beil-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung OA 365 2001 1. Der Vorlage M 186 wird unter Hinweis auf OA 365 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 115/3 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung mit der Maßgabe beschlossen, dass vor den Worten "eine Bedarfsampel" die Worte "wenn möglich" eingefügt und der letzte Satz der Begründung in den Tenor übernommen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne ersten Halbsatz)

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