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Installation einer Bedarfsampel Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 186

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
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Idee
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Begründung

Viele insbesondere ältere Menschen gehen an dieser Stelle zum Hauptfriedhof. Wenn man berücksichtigt, dass die Rat-Beil-Straße eine viel befahrene Straße und gleichzeitig Autobahnabbringer ist, ist es verwunderlich, dass noch nichts passiert ist. Man muss ja nicht warten, bis an dieser Stelle ein Unfall geschehen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 186 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.03.2002, ST 486 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 31.10.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 29.10.2001, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 186 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 365 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 365 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.11.2001, TO II, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 365 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 48 Beschluss:
  16. Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 365 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  22. Die Vorlage OA 365 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  24. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 186 und OA 365 = Annahme) BFF und E.L. (M 186 = Annahme, OA 365 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (M 186 = Ablehnung, OA 365 = Annahme bei Ablehnung M 186)
  25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2001, TO I, TOP 49 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Die Vorlage M 186 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.
  27. Die Vorlage NR 429 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.
  28. Die Vorlage OA 365 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen. Abstimmung: zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 186 und OA 365 = Annahme) BFF und E.L. (M 186 = Annahme, OA 365 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (M 186 = Ablehnung, OA 365 = Annahme bei Ablehnung des M- Vortrages)
  32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 78 Beschluss:
  33. Die Vorlage M 186 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.
  34. Die Vorlage NR 429 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.
  35. Die Vorlage OA 365 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen. Abstimmung: zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  40. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  41. Die Vorlage NR 429 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  42. Die Vorlage OA 365 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu
  45. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (M 186, NR 429 und OA 365 = Annahme) BFF (M 186 und OA 365 = Annahme, NR 429 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 186 = Ablehnung, NR 429 und OA 365 = Annahme bei Ablehnung M 186) E.L. (M 186 = Annahme, NR 429 = Prüfung und Berichterstattung, OA 365 = vereinfachtes Verfahren)
  46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.01.2002, TO II, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  47. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  48. Die Vorlage NR 429 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  49. Die Vorlage OA 365 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  52. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme)
  53. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 58 Beschluss:
  54. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  55. Die Vorlage NR 429 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  56. Die Vorlage OA 365 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  59. CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1347,
  60. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1649,
  61. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 § 1936,
  62. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Anregung vom 25.10.2001, OA 365

entstanden aus Vorlage: OF 115/3 vom 07.10.2001

Betreff:

Installation einer Bedarfsampel Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 186

Der Ortsbeirat 3 stimmt der M 186 unter der Maßgabe zu, dass wenn möglich eine Bedarfsampel unmittelbar vor dem Eingang zum Hauptfriedhof installiert wird.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Umsetzung der M 186 wenn möglich unmittelbar vor dem Eingang zum Hauptfriedhof eine Bedarfsampel zu installieren. Ein markierter Fußgängerüberweg wäre das Mindeste, was an dieser Stelle einzurichten wäre.

Begründung:

Viele insbesondere ältere Menschen gehen an dieser Stelle zum Hauptfriedhof. Wenn man berücksichtigt, dass die Rat-Beil-Straße eine viel befahrene Straße und gleichzeitig Autobahnabbringer ist, ist es verwunderlich, dass noch nichts passiert ist.

Man muss ja nicht warten, bis an dieser Stelle ein Unfall geschehen ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 186

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 2001MM 186Umgestaltung Rat-Beil-StraßeMagistratsvortrag
  2. 7. Oktober 2001OFOF 115/3Installation einer BedarfsampelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. Oktober 2001Sie sind hier
    OAOA 365Installation einer Bedarfsampel Vortrag des Magistrats vom 07.09.2001, M 186
    Anregung
  4. 27. März 2002Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 486Umgestaltung Rat-Beil-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage M 186 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 365 auf den Verkehrsausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 25
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 365 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO II, TOP 17
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 365 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 48
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 186 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 365 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 19
Erledigt
1. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 365 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)PDS (M 186 und OA 365 = Annahme)BFF (M 186 = Annahme, OA 365 = vereinfachtes Verfahren)E.l (M 186 = Annahme, OA 365 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (M 186 = Ablehnung, OA 365 = Annahme bei Ablehnung M 186)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 186 und OA 365 = Annahme) BFF und E.L. (M 186 = Annahme, OA 365 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (M 186 = Ablehnung, OA 365 = Annahme bei Ablehnung M 186)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO I, TOP 49
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 365 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 186 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 429 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 365 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 186 und OA 365 = Annahme) BFF und E.L. (M 186 = Annahme, OA 365 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (M 186 = Ablehnung, OA 365 = Annahme bei Ablehnung des M- Vortrages)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 78
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 365 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 186 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 429 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 365 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 21
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 365 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 429 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 365 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP, FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 186, NR 429 und OA 365 = Annahme) BFF (M 186 und OA 365 = Annahme, NR 429 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (M 186 = Ablehnung, NR 429 und OA 365 = Annahme bei Ablehnung M 186) E.L. (M 186 = Annahme, NR 429 = Prüfung und Berichterstattung, OA 365 = vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 29.01.2002
TO II, TOP 7
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 365 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 429 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 365 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 58
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 365 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 429 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 365 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDE.l
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und E.L. gegen GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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