Mülltrennung an Frankfurter Schulen
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, die Mülltrennung an Frankfurter Schulen zu verbessern, da trotz vorhandener Behälter und Informationen über die gesetzliche Pflicht zur Abfalltrennung immer wieder Probleme bei der Umsetzung festgestellt werden. Es wird erwartet, dass durch die Klärung der bestehenden Fragen und die Umsetzung der Forderungen des Stadtschüler*innenrates die Mülltrennung effektiver gestaltet werden kann.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen an den Magistrat (V) beschließen:
Der Magistrat hatte in ST 112/2021 geäußert, dass an Frankfurter Schulen sowohl Behältnisse für die Mülltrennung vorhanden seien als auch dass die Schulen über die gesetzliche Pflicht zur Abfalltrennung informiert werden würden. Jedoch äußern Lehrer*innen und Schüler*innen mehrerer Schulen immer wieder, dass die Mülltrennung nicht vollzogen wird.
Dies vorausgeschickt fragen wir den Magistrat:
- Sind gemäß der Ankündigung in ST112/2021 alle Schulen über die Möglichkeiten der Abfalltrennung informiert?
- Ist die Forderung des Stadtschüler*innenrates in allen Schulen umgesetzt, in allen Klassenräumen drei verschiedene Abfallbehälter für die unter-schiedlichen Abfallarten vorzuhalten? Wenn nicht, wie wird ansonsten die Mülltrennung sichergestellt?
- Wie wird der üblichen Praxis begegnet, alles in eine Tonne zu kippen?
- Gibt es weitere Gründe, warum die Mülltrennung an Frankfurter Schulen trotz vorhandener Behältnisse und informierter Schulen nicht funktioniert?
Link zu ST112/2021:
https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAM E=%27ST_112_2021%27
Link zur Aussage des Stadtschüler*innenrates
https://www.fr.de/frankfurt/schuelerinnen-und-schueler -fordern-muelltrennung-im-klassenzimmer-90236817.html
Begründung
Schulen Vorgang: V 1781/20 OBR 1; ST 112/21 Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen an den Magistrat (V) beschließen: Der Magistrat hatte in ST 112/2021 geäußert, dass an Frankfurter Schulen sowohl Behältnisse für die Mülltrennung vorhanden seien als auch dass die Schulen über die gesetzliche Pflicht zur Abfalltrennung informiert werden würden. Jedoch äußern Lehrer*innen und Schüler*innen mehrerer Schulen immer wieder, dass die Mülltrennung nicht vollzogen wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Oktober 2020OFOF 1473/1Mülltrennung an SchulenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. Oktober 2020VV 1781Mülltrennung an SchulenAnfrage
- 22. Januar 2021STST 112Mülltrennung an SchulenStellungnahme
- 17. Januar 2024Sie sind hierOFOF 1145/1Mülltrennung an Frankfurter SchulenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 6. Februar 2024VV 852Mülltrennung an Frankfurter SchulenAnfrage
- 8. April 2024Antwort des Magistrats · nach 183 WochenSTST 665Mülltrennung an Frankfurter SchulenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung); ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Enthaltung)