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Zum Entwurf des Luftreinhalteplans

Vorlagentyp: OFGRÜNE
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 13.04.2005, OF 1136/9

Betreff:

Zum Entwurf des Luftreinhalteplans

Punkt 4 von OF 1128: alt:

mitzuteilen, wie durch Steuerung des Verkehrsflusses dazu beitragen kann, die Grenzwerte einzuhalten. “Wegen der weiträumig erhöhten regionalen Hintergrundbelastung an PM10 und NOX für den gesamten Ballungsraum ist dieses Ziel jedoch nur über die Strategie einer weiträumigen Emissionsminderung zu erreichen.“ (Seite 59)

Der erste Satz soll wie folgt geändert werden:

mitzuteilen, durch welche konkreten Maßnahmen die Hintergrundbelastung bei NO2 und PM10 so verringert werden kann, dass auf der Eschersheimer Landstraße und den Kreuzungen Marbachweg / Am Dornbusch und Hügelstraße die EU-Grenzwerte in Zukunft eingehalten werden. Die Hintergrundbelastung auf diesen Straßen beträgt 64 % (Seite 46, 47)

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Antrag vom 24.02.2005, OF 1128/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2005OFOF 1128/9Zum Entwurf des LuftreinhalteplansOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. April 2005Sie sind hier
    OFOF 1136/9Zum Entwurf des Luftreinhalteplans
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 28. April 2005OMOM 3479Zum Entwurf des LuftreinhalteplansDirektanregung
  4. 19. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 748Zum Entwurf des LuftreinhalteplansStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 39 · 28.04.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3479 2005 1. Die Vorlagen OF 1128/9 und OF 1136/9 werden in zusammengefasster Form beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1136/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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