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Der Entwurf des Luftreinhalteplans ist ungenügend!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Begründung

Punkt 4 von OF 1127: alt: den Magistrat zu beauftragen, für die Kreuzungen Eschersheimer Landstraße/ Am Dornbusch und Eschersheimer Landstraße / Hügelstraße konkrete Maßnahmen, z.B. Pförtnerampeln zu planen, damit die berechneteNO2-Belastung, die den Grenzwert übersteigt (Seite 25) in Zukunft eingehalten wird. Dort wohnen viele Menschen, die seit Jahren den Lärm und die schlechte Luft ertragen müssen. Soll geändert werden in: den Magistrat zu beauftragen, für die Eschersheimer Landstraße und die Kreuzungen Am Marbachweg / Am Dornbusch und Hügelstraße konkrete Maßnahmen zu planen, damit die berechnete NO2-Belastung, die mit 73 µg höher ist als in der Friedberger Landstraße (68 µg) und den EU-Grenzwert von 50 µg NO2/m³ weit übersteigt (Seite 25 ,46) in Zukunft eingehalten wird. Dort wohnen viele Menschen, die seit Jahren den Lärm und die schlechte Luft ertragen müssen. Z.B soll geprüft werden, ob Pförtnerampeln an der A 66 Abfahrt Miquelallee und A 661 Abfahrt Eschersheim und Abfahrt Marie-Curie-Straße wirksame Maßnahmen darstellen.

Inhalt

Antrag vom 13.04.2005, OF 1135/9

Betreff:

Der Entwurf des Luftreinhalteplans ist ungenügend!

Punkt 4 von OF 1127:

alt:

den Magistrat zu beauftragen, für die Kreuzungen Eschersheimer Landstraße/ Am Dornbusch und Eschersheimer Landstraße / Hügelstraße konkrete Maßnahmen, z.B. Pförtnerampeln zu planen, damit die berechneteNO2-Belastung, die den Grenzwert übersteigt (Seite 25) in Zukunft eingehalten wird. Dort wohnen viele Menschen, die seit Jahren den Lärm und die schlechte Luft ertragen müssen.

Soll geändert werden in:

den Magistrat zu beauftragen, für die Eschersheimer Landstraße und die Kreuzungen Am Marbachweg / Am Dornbusch und Hügelstraße konkrete Maßnahmen zu planen, damit die berechnete NO2-Belastung, die mit 73 µg höher ist als in der Friedberger Landstraße (68 µg) und den EU-Grenzwert von 50 µg NO2/m³ weit übersteigt (Seite 25 ,46) in Zukunft eingehalten wird. Dort wohnen viele Menschen, die seit Jahren den Lärm und die schlechte Luft ertragen müssen. Z.B soll geprüft werden, ob Pförtnerampeln an der A 66 Abfahrt Miquelallee und A 661 Abfahrt Eschersheim und Abfahrt Marie-Curie-Straße wirksame Maßnahmen darstellen.

Hauptvorlage: Antrag vom 24.02.2005, OF 1127/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. April 2005 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.04.2005 im OBR 9 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 39 · 28.04.2005
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 1952 2005 1. Die Vorlagen OF 1127/9 und OF 1135/9 werden in zusammengefasster Form beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1135/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU zu 2. SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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