Warum kein Alkoholverbot am Willy-Brandt-Platz?
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat nach den Gründen, warum am Willy-Brandt-Platz kein Alkoholverbot ausgesprochen wurde, obwohl dies an vielen anderen Orten während der Coronapandemie der Fall war. Ziel ist es, Klarheit über die Entscheidung zu erhalten und mögliche zukünftige Ausnahmen zu diskutieren.
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Neues zu Willy-Brandt-Platz per E-MailBegründung
Willy-Brandt-Platz? Im Laufe der Coronapandemie wurde der Konsum von Alkohol auf einer Vielzahl von Straßen, Plätzen, Wochenmärkten und Grünflächen im Ortsbezirk 1 - zuletzt mit Allgemeinverfügung vom 02. Juni 2021 (siehe Anlage) - untersagt. Eingeschränkte Ausnahmen galten für den Konsum alkoholischer Getränke innerhalb gastronomischer Betriebe. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:
- Welche Gründe im Einzelnen führten im Zuge mit den zuvor genannten Allgemeinverfügungen dazu, dass kein Alkoholverbot für den stark frequentierten Willy-Brandt-Platz ausgesprochen wurde?
- Wird der Magistrat im Falle künftiger ähnlicher Untersagungen den Willy-Brandt-Platz erneut von einem Alkoholverbot ausnehmen?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2021Sie sind hierOFOF 112/1Warum kein Alkoholverbot am Willy-Brandt-Platz?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. September 2021VV 139Warum kein Alkoholverbot am Willy-Brandt-Platz?Anfrage
- 3. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2171Warum kein Alkoholverbot am Willy-Brandt-Platz?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Ablehnung)