Skip to main content
Frankfurt
Gestalten
Ortsbeirat 1 Ortsbeirat 2 Ortsbeirat 3 Ortsbeirat 4 Ortsbeirat 5 Ortsbeirat 6 Ortsbeirat 7 Ortsbeirat 8 Ortsbeirat 9 Ortsbeirat 10 Ortsbeirat 11 Ortsbeirat 12 Ortsbeirat 13 Ortsbeirat 14 Ortsbeirat 15 Ortsbeirat 16
Fahrradfahren
Umwelt und Energie
Kinder, Jugend und Familie
Senioren
Kultur
Gesundheit und Soziales
Wirtschaft und Tourismus
Sport, Freizeit und Bäder
Sicherheit
Fußverkehr
Stadtplannung
Verkehr und Straße
Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
Wohnen
Schulen und Bildung
Abfall und Sauberkeit
Grünflächen, Wald und Friedhöfe

Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 10

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

19.08.2021

Antrag Ortsbeirat

Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 10

Details im PARLIS OF_111-10_2021
07.09.2021

Anregung Ortsbeirat

Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 10

Details im PARLIS OM_634_2021
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 19.08.2021, OF 111/10 Betreff: Stellflächen für E-Scooter im Ortsbezirk 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Flächen im Ortsbezirk 10 geeignet sind, um im Zusammenhang mit einer bereits in Planung befindlichen Sondernutzungsverordnung, als Abstellmöglichkeiten für E-Scooter auf PKW-Stellplätzen und im Straßenraum ausgewiesen zu werden. Ziel muss sein, dass damit künftig die Nutzung von Gehwegen als wilde Abstellflächen für E-Scooter unterbunden werden kann.

Begründung:

Es soll in Frankfurt derzeit über 7000 E -Scooter geben, die gewerblich zur Nutzung angeboten werden. Die vielen ungeregelt abgestellten E-Scooter im öffentlichen Raum im Ortsbezirk 10 sind für viele Verkehrsteilnehmer*innen gefährlich, hinderlich und lästig. Nicht nur für Sehbehinderte, auch für Rollstuhlfahrer*innen, Menschen mit Kinderwagen oder Einkaufstrolleys bedeuten sie auf den Gehwegen ein echtes Hindernis und Gefahrenpotential. Um hier im Interesse von Fußgängerinnen und Fußgängern eine Lösung zu finden, soll möglichst zeitnah mit entsprechenden Maßnahmen begonnen werden.Beratung im Ortsbeirat: 10

Beratungsergebnisse:

4. Sitzung des OBR 10 am 07.09.2021, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 634 2021 Die Vorlage OF 111/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz im Tenor den folgenden Wortlaut erhält: "um künftig die Nutzung von Gehwegen als wilde Abstellflächen für E-Scooter zu unterbinden." Abstimmung: Einstimmige Annahme