Auskunft über die Willemineallee
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Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, über folgendes Auskunft zu erteilen:
- Ist die Willemineallee dauerhaft als Straße gewidmet?
- Welchen Status hat die Willemineallee normalerweise?
- Falls die Willemineallee als Verkehrsfläche gewidmet ist, für welches Fahrzeuggewicht und Verkehrsfrequenz ist diese nutzbar ohne Schäden zu verursachen?
- Wie sind für Bürger solche Informationen einsehbar, wenn sich einmal die Frage einer möglichen Zufahrt stellt? Begründung: Grundsätzlich ist anscheindend an der Willemineallee kein motorisierter Verkehr möglich und erlaubt. Aufgrund von Bauauarbeiten an der Heinrich-Seliger-Straße wird jedoch derzeit der Verkehr - insbesondere auch Schwerlastverkehr - über die Willemineallee geführt. Dies hat zu einer erheblichen Verunsicherung der Anlieger geführt. Insbesondere herrscht auch darüber Unklarheit, ob die Willemineallee grundsätzlich als verkehrsberuhigter Bereich oder gar als Grünfläche anzusehen ist.
Inhalt
Antrag vom 22.11.2018, OF 1103/5
Betreff: Auskunft über die Willemineallee
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, über folgendes Auskunft zu erteilen:
- Ist die Willemineallee dauerhaft als Straße gewidmet?
- Welchen Status hat die Willemineallee normalerweise?
- Falls die Willemineallee als Verkehrsfläche gewidmet ist, für welches Fahrzeuggewicht und Verkehrsfrequenz ist diese nutzbar ohne Schäden zu verursachen?
- Wie sind für Bürger solche Informationen einsehbar, wenn sich einmal die Frage einer möglichen Zufahrt stellt? Begründung: Grundsätzlich ist anscheindend an der Willemineallee kein motorisierter Verkehr möglich und erlaubt. Aufgrund von Bauauarbeiten an der Heinrich-Seliger-Straße wird jedoch derzeit der Verkehr - insbesondere auch Schwerlastverkehr - über die Willemineallee geführt. Dies hat zu einer erheblichen Verunsicherung der Anlieger geführt. Insbesondere herrscht auch darüber Unklarheit, ob die Willemineallee grundsätzlich als verkehrsberuhigter Bereich oder gar als Grünfläche anzusehen ist.Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2018Sie sind hierOFOF 1103/5Auskunft über die WilleminealleeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 23. November 2018VV 1062Auskunft über die WilleminealleeAnfrage
- 22. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 475Auskunft über die WilleminealleeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme