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Die Parkplatzsituation vor dem Bürogebäude Lahnstraße 32-40 muss verändert werden

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bürogebäude Lahnstraße 32-40 muss verändert werden Bei der obigen Adresse handelt es sich um ein Bürogebäude mit Tiefgarage und getrennter Ein- und Ausfahrt. Im Bereich der Einfahrt befindet sich linksseitig neben dem Zugang zur Einfahrt ein Parkplatz für einen PKW, der aber ständig oder sehr oft von drei PKW genutzt wird, da nicht wie vorgesehen, längs zur Straße sondern quer zur Straße geparkt wird. Verkehrsüberwachung und Verwarnungen bringen, wenn, dann nur sehr beschränkt Abhilfe. Deshalb wird der Magistrat gebeten, diesen Parkplatz durch Blumenkübel oder Poller zu sperren, damit die Zufahrt für die Feuerwehr bei einem Einsatz gewährleistet wird und auch der Müll ordnungsgemäß entsorgt werden kann. Begründung: Durch das illegale Parken an diesem Ort ist die Feuerwehrzufahrt nicht mehr optimal möglich und der Müll kann oft nicht entsorgt werden. Durch Verwarnungen der zuständigen Behörden kann keine Abhilfe geschaffen werden.

Inhalt

Antrag vom 10.11.2011, OF 110/1

Betreff: Die Parkplatzsituation vor dem Bürogebäude Lahnstraße 32-40 muss verändert werden Bei der obigen Adresse handelt es sich um ein Bürogebäude mit Tiefgarage und getrennter Ein- und Ausfahrt. Im Bereich der Einfahrt befindet sich linksseitig neben dem Zugang zur Einfahrt ein Parkplatz für einen PKW, der aber ständig oder sehr oft von drei PKW genutzt wird, da nicht wie vorgesehen, längs zur Straße sondern quer zur Straße geparkt wird. Verkehrsüberwachung und Verwarnungen bringen, wenn, dann nur sehr beschränkt Abhilfe. Deshalb wird der Magistrat gebeten, diesen Parkplatz durch Blumenkübel oder Poller zu sperren, damit die Zufahrt für die Feuerwehr bei einem Einsatz gewährleistet wird und auch der Müll ordnungsgemäß entsorgt werden kann.

Begründung: Durch das illegale Parken an diesem Ort ist die Feuerwehrzufahrt nicht mehr optimal möglich und der Müll kann oft nicht entsorgt werden. Durch Verwarnungen der zuständigen Behörden kann keine Abhilfe geschaffen werden.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2011Sie sind hier
    OFOF 110/1Die Parkplatzsituation vor dem Bürogebäude Lahnstraße 32-40 muss verändert werden
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2011OMOM 654Die Parkplatzsituation vor dem Bürogebäude Lahnstraße 32-40 muss verändert werdenDirektanregung
  3. 20. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 296Die Parkplatzsituation vor dem Bürogebäude Lahnstraße 32-40 muss verändert werdenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 6 · 29.11.2011
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 654 2011 Die Vorlage OF 110/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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