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Die Parkplatzsituation vor dem Bürogebäude Lahnstraße 32-40 muss verändert werden

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.11.2011, OM 654 entstanden aus Vorlage: OF 110/1 vom 10.11.2011

Betreff: Die Parkplatzsituation vor dem Bürogebäude Lahnstraße 32-40 muss verändert werden Bei der obigen Adresse handelt es sich um ein Bürogebäude mit Tiefgarage und getrennter Ein- und Ausfahrt. Im Bereich der Einfahrt befindet sich linksseitig neben dem Zugang zur Einfahrt ein Parkplatz für einen Pkw, der aber sehr oft von drei Pkw genutzt wird, da nicht, wie vorgesehen, längs, sondern quer zur Straße geparkt wird. Verkehrsüberwachung und Verwarnungen bringen nur sehr beschränkt Abhilfe. Der Magistrat wird deshalb gebeten, diesen Parkplatz durch Blumenkübel oder Poller zu sperren, damit die Zufahrt für die Feuerwehr bei einem Einsatz gewährleistet wird und auch der Müll ordnungsgemäß entsorgt werden kann.

Begründung: Durch das illegale Parken an diesem Ort ist die Feuerwehrzufahrt nicht optimal möglich und der Müll kann oft nicht entsorgt werden. Durch Verwarnungen der zuständigen Behörden kann keine Abhilfe geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2011OFOF 110/1Die Parkplatzsituation vor dem Bürogebäude Lahnstraße 32-40 muss verändert werdenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2011Sie sind hier
    OMOM 654Die Parkplatzsituation vor dem Bürogebäude Lahnstraße 32-40 muss verändert werden
    Direktanregung
  3. 20. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 296Die Parkplatzsituation vor dem Bürogebäude Lahnstraße 32-40 muss verändert werdenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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