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Bebauungsplan Adam-Riese-Straße hier: Sichere Infrastruktur für Radverkehr und Spielflächen für Kinder

Vorlagentyp: OFDie_PARTEI
143 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Sichere Infrastruktur für Radverkehr und Spielflächen für Kinder Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Vorlage M 148, Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 912, wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die folgenden Ergänzungen darin Eingang finden:

  1. Die Adam-Riese-Straße wird als verkehrsberuhigter Bereich oder als Fahrradstraße konzipiert und es werden Maßnahmen ergriffen, dort den motorisierten Durchgangsverkehr zu verhindern.
  2. Auf dem Adam-Riese-Platz wird eine öffentliche Spielfläche für Kinder und Jugendliche errichtet. Begründung: Die Adam-Riese-Straße bietet sich für den Fahrradverkehr als Alternative zur Mainzer Landstraße an, um das Gallus in Ost-West-Richtung zu durchfahren. Diese Alternative kann aber nur dann sicher genutzt werden, wenn Rad Fahrenden dort genügend sicherer Raum geboten wird und andere Formen des Verkehrs dort, soweit möglich, vermieden werden. In den bisherigen Plänen ist im Geltungsbereich des B-Plans bis auf den Außenbereich der Kindertagesstätte kein Spielplatz geplant. Im Sinne einer "Stadt für alle" sind Spiel- und Freiflächen für Kinder und Jugendliche jedoch unbedingt notwendig.

Inhalt

Antrag vom 11.11.2019, OF 1099/1

Betreff: Bebauungsplan Adam-Riese-Straße hier: Sichere Infrastruktur für Radverkehr und Spielflächen für Kinder Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Vorlage M 148, Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan 912, wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die folgenden Ergänzungen darin Eingang finden:

  1. Die Adam-Riese-Straße wird als verkehrsberuhigter Bereich oder als Fahrradstraße konzipiert und es werden Maßnahmen ergriffen, dort den motorisierten Durchgangsverkehr zu verhindern.
  2. Auf dem Adam-Riese-Platz wird eine öffentliche Spielfläche für Kinder und Jugendliche errichtet. Begründung: Die Adam-Riese-Straße bietet sich für den Fahrradverkehr als Alternative zur Mainzer Landstraße an, um das Gallus in Ost-West-Richtung zu durchfahren. Diese Alternative kann aber nur dann sicher genutzt werden, wenn Rad Fahrenden dort genügend sicherer Raum geboten wird und andere Formen des Verkehrs dort, soweit möglich, vermieden werden. In den bisherigen Plänen ist im Geltungsbereich des B-Plans bis auf den Außenbereich der Kindertagesstätte kein Spielplatz geplant. Im Sinne einer "Stadt für alle" sind Spiel- und Freiflächen für Kinder und Jugendliche jedoch unbedingt notwendig.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 30.09.2019, M 148 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. September 2019MM 148Bebauungsplan Nr. 912 - Adam-Riese-Straße - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 11. November 2019Sie sind hier
    OFOF 1099/1Bebauungsplan Adam-Riese-Straße hier: Sichere Infrastruktur für Radverkehr und Spielflächen für Kinder
    Ortsbeiratsantrag · Die_PARTEI
  3. 26. November 2019OAOA 503Bebauungsplan Adam-Riese-Straße hier: Sichere Infrastruktur für Radverkehr und Spielflächen für Kinder Vortrag des Magistrats vom 30.09.2019, M 148Anregung
  4. 29. Mai 2020BB 256Bebauungsplan Adam-Riese-Straße hier: Sichere Infrastruktur für Radverkehr und Spielflächen für KinderMagistratsbericht
  5. 4. Dezember 2020BB 658Bebauungsplan Adam-Riese-Straße hier: Sichere Infrastruktur für Radverkehr und Spielflächen für KinderMagistratsbericht
  6. 9. Juli 2021BB 275Bebauungsplan Adam-Riese-Straße hier: Sichere Infrastruktur für Radverkehr und Spielflächen für KinderMagistratsbericht
  7. 24. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 143 WochenBB 272Bebauungsplan Adam-Riese-Straße hier: Sichere Infrastruktur für Radverkehr und Spielflächen für KinderMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 503 2019 1. Der Vorlage M 148 wird unter Hinweis auf OA 503 zugestimmt. 2. a) Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. b) Die Vorlage OF 1098/1 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 1099/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
1 SPDCDUGrüneLinkeFDPDie ParteiU.b
Ablehnung:
1 SPD
Enthaltung:
BFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
1 SPDCDUFDPBFFU.b
Ablehnung:
1 SPDGrüneLinkeDie Partei
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUFDPU.b
Ablehnung:
SPDGrüneLinkeBFFDie Partei
zu 3)
Zustimmung:
1 SPDCDUGrüneLinkeFDPDie ParteiU.b
Ablehnung:
1 SPD
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 1 SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, Die PARTEI und U.B. gegen 1 SPD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) 1 SPD, CDU, FDP, BFF und U.B. gegen 1 SPD, GRÜNE, LINKE. und Die PARTEI (= Annahme) b) CDU, FDP und U.B. gegen SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und Die PARTEI (= Annahme) zu 3. 1 SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, Die PARTEI und U.B. gegen 1 SPD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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