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Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel im Haushalt 2012 für eine grundhafte Sanierung des Heinrich-Bingemer-Weges

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNEWBESPD
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel im Haushalt 2012 für eine grundhafte Sanierung des Heinrich-Bingemer-Weges Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2012 werden ausreichende Mittel eingestellt, um den Heinrich-Bingemer-Weg grundhaft sanieren zu können. Begründung: Die genannte Straße ist unter der massiven Last der Linienbusse, die ihn regelmäßig befahren, ohne dass er baulich dafür ausgelegt wäre, völlig deformiert worden und dringend baulich zu ertüchtigen, um seiner Aufgabe als Grundnetzstraße gerecht werden zu können.

Inhalt

Antrag vom 20.03.2012, OF 108/16

Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel im Haushalt 2012 für eine grundhafte Sanierung des Heinrich-Bingemer-Weges Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2012 werden ausreichende Mittel eingestellt, um den Heinrich-Bingemer-Weg grundhaft sanieren zu können.

Begründung: Die genannte Straße ist unter der massiven Last der Linienbusse, die ihn regelmäßig befahren, ohne dass er baulich dafür ausgelegt wäre, völlig deformiert worden und dringend baulich zu ertüchtigen, um seiner Aufgabe als Grundnetzstraße gerecht werden zu können.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2012Sie sind hier
    OFOF 108/16Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel im Haushalt 2012 für eine grundhafte Sanierung des Heinrich-Bingemer-Weges
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, WBE, SPD, FREIE_WÄHLER, LINKE.
  2. 20. März 2012EAEA 64Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung des Heinrich-Bingemer-WegesEtatanregung
  3. 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1500Grundhafte Sanierung des Heinrich-Bingemer-WegesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 9 · 20.03.2012
TO I, TOP 9
Angenommen
Etatanregung EA 64 2012 Die Vorlage OF 108/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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