Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung des Heinrich-Bingemer-Weges
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 20.03.2012, EA 64 entstanden aus Vorlage: OF 108/16 vom 20.03.2012
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung des Heinrich-Bingemer-Weges Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2012 werden ausreichende Mittel eingestellt, um den Heinrich-Bingemer-Weg grundhaft sanieren zu können.
Begründung: Die genannte Straße ist unter der massiven Last der Linienbusse, die sie regelmäßig befahren, ohne dass sie baulich dafür ausgelegt wäre, völlig deformiert worden und dringend baulich zu ertüchtigen, um ihrer Aufgabe als Grundnetzstraße gerecht werden zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. März 2012Sie sind hierEAEA 64Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundhafte Sanierung des Heinrich-Bingemer-WegesEtatanregung
- 20. März 2012OFOF 108/16Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Mittel im Haushalt 2012 für eine grundhafte Sanierung des Heinrich-Bingemer-WegesOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, WBE, SPD, FREIE_WÄHLER, LINKE.
- 10. September 2012Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1500Grundhafte Sanierung des Heinrich-Bingemer-WegesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FDP (= Ablehnung) und FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5