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Auswirkungen des Riederwaldtunnels für den Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OFGRÜNE
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, Informationen über die Auswirkungen des Riederwaldtunnels auf den Ortsbezirk 10 bereitzustellen. Dies umfasst Fragen zu Lärmschutz, Verkehrsbelastung und den Umgang mit dem Aushub des Tunnelbaus. Ziel ist es, die Anwohner:innen vor Lärmbelastungen zu schützen und die Planungen transparent zu gestalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Begründung

Zu 1) Inzwischen werden immer wieder neue Planfeststellungstermine genannt. Dadurch ist eine Abschätzung der Auswirkungen für den Ortsbezirk nicht möglich. Zu 2a) Durch den Ausbau der A66 steigt auch das Fahrzeugvolumen. Ob dadurch weitere Fahrspuren notwendig werden oder der Ausbau auf den aktuelle gültigen Planfeststellungsbeschluss mit 2x 2 Fahrspuren (+1 Standspur?) beibehalten werden kann ist offen. Zu 2b/c Für eine Einschätzung besonders der zu erwartenden Lärm- und Schadstoffbelastungen ist eine realistische Einschätzung über die Anzahl der Fahrzeuge unerlässlich. Zu 2d) Wenn Fahrzeuge nach der Brücke an der Friedberger Landstraße wieder an die Oberfläche kommen, kann es je nach Ausbauplan zu einem Tunneleffekt kommen. Das ist eine plötzliche Lärmentwicklung, wenn die Seitenwände am Tunnelende den Schall nicht mehr zurückhalten. Zu 3) Lärmschutzwände sind unerlässlich, um die Bewohner:innen am Rand der Autobahnen vor weiteren unerträglichem Lärm zu bewahren. Hier darf es keine Einschränkungen geben. Nicht ausreichende Höhen müssen vermieden werden und hohe Investitionskosten dürfen keine Rolle spielen. Zu 4/5 Der Tunnelbauaushub kann für den Bau von Lärmschutzwänden benutzt werden. Gerade Preungesheim benötigt dringend einen ausreichenden Lärmschutz vor dem Autobahnlärm.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 1077/10Auswirkungen des Riederwaldtunnels für den Ortsbezirk 10
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. Oktober 2020VV 1808Auswirkungen des Riederwaldtunnels für den Ortsbezirk 10Anfrage
  3. 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 420Auswirkungen des Riederwaldtunnels für den Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 44 · 27.10.2020
TO I, TOP 20
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1808 2020 Die Vorlage OF 1077/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
1 SPD
Enthaltung:
3 SPDBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen 1 SPD (= Ablehnung); 3 SPD, BFF und FDP (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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