Wie geht es weiter mit Beschwerden aus Allerheiligenviertel und Altstadt?

Erstellt: 09.11.2023 Aktualisiert: 08.12.2023 Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

09.11.2023

28.11.2023

Antrag Ortsbeirat

Wie geht es weiter mit Beschwerden aus Allerheiligenviertel und Altstadt?

Details im PARLIS OF_1057-1_2023

Auskunftsersuchen

Wie geht es weiter mit Beschwerden aus Allerheiligenviertel und Altstadt?

Details im PARLIS V_799_2023

09.11.2023

Antrag Ortsbeirat

Wie geht es weiter mit Beschwerden aus Allerheiligenviertel und Altstadt?

Details im PARLIS OF_1057-1_2023

28.11.2023

Auskunftsersuchen

Wie geht es weiter mit Beschwerden aus Allerheiligenviertel und Altstadt?

Details im PARLIS V_799_2023

Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 09.11.2023, OF 1057/1 Betreff: Wie geht es weiter mit Beschwerden aus Allerheiligenviertel und Altstadt? Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Am 13.04.2023 fand eine Begehung im Allerheiligenviertel sowie in der Altstadt mit Vertretern des Ortsbeirates, der Stadtbezirksvorsteherin und der Kinderbeauftragten zusammen mit dem Schutzmann vor Ort (SVO) des 1. Polizeireviers statt, um Problemzonen in Augenschein zu nehmen und mögliche Optionen zu besprechen. Der Schutzmann vor Ort hatte die Beschwerden aufgenommen und mitgeteilt, dass einige Dinge bereits bekannt seien und an einer Lösung gearbeitet werde. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, zu berichten, wie er gedenkt, die Situation im Allerheiligenviertel und in der Altstadt zu verbessern.

Begründung:

Trotz der Begehung hat sich die Situation seitdem nicht sichtlich gebessert. Als Probleme wurden u.a. genannt: Einbruchdiebstahl, Drogenhandel, Hausfriedensbruch, Vandalismus, Vermüllung, Sachbeschädigung, Wildpinkeln. Um die Probleme in den Griff zu bekommen, ist ferner eine bessere Zusammenarbeit zwischen Stadt und Grundstückseigentümern erforderlich, um so z.B. mögliche Drogenverstecke zu beseitigen oder das unbefugte Betreten von Grundstücken zu unterbinden. Mängel (u.a. offene Lichtschächte, defekte Tore) müssen an die Grundstückseigentümer herangetragen werden, damit diese Kenntnis davon erlangen und sie an der Beseitigung arbeiten können.Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

25. Sitzung des OBR 1 am 28.11.2023, TO I, TOP 36 Beschluss: Auskunftsersuchen V 799 2023 Die Vorlage OF 1057/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)